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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.12.2024    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2024  
Rat/0174/24  
Ö 5     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung, u.a. über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Einwohnendenfragen      
Ö 7     Bewohnerparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (2. Lesung)     VO/11281/24-3  
Ö 8     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2025  
Enthält Anlagen
VO/11525/24  
Ö 9     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist; Gemeinschafts- und Notunterkünfte - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsrechnung 2025 (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11662/24  
Ö 10     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11574/24  
Ö 11     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11596/24  
Ö 12     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11597/24  
Ö 13     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11611/24  
Ö 14     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gGmbH - Erwerb der Kassenarztsitze der Pathologischen Praxis im Städtischen Klinikum Lüneburg  
VO/11636/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung des Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gGmbH werden angewiesen, dem Erwerb der Praxis für Pathologie mit 2,5 KV Sitzen zum 01.04.2025 mit einem Kaufpreis in Höhe von 2,0 Mio.  und der diesbezüglichen Aufnahme eines entsprechenden Darlehens zuzustimmen.

 

   
    11.12.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    N 27 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 15     Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11657/24  
Ö 16     Entwurf "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur institutionellen Förderung von kulturellen Einrichtungen in Lüneburg"  
Enthält Anlagen
VO/11628/24  
Ö 17     Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. auf Erhöhung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen     VO/11433/24  
Ö 18     Änderung der Satzung für das Jugendamt/ hier: Erweiterung der beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
VO/11659/24  
Ö 19     5-Jahres-Plan Straßen, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung  
Enthält Anlagen
VO/11171/24-1-2  
Ö 20     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/11497/24  
Ö 21     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/11498/24  
Ö 22     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/11499/24  
Ö 23     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
VO/11459/24  
Ö 24     Berufung beratender Mitglieder in die Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
VO/11625/24  
Ö 25     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11670/24  
Ö 26     Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 26.1     Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Enthält Anlagen
VO/11396/24  
Ö 26.2     Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
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VO/11430/24  
Ö 26.3     Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11444/24  
Ö 27     Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 27.1     Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 27.1.1     Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-1  
Ö 27.1.2     Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-2  
Ö 27.1.3     Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-3  
Ö 27.2     Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11452/24  
Ö 27.3     Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024)
Enthält Anlagen
VO/11458/24  
Ö 27.4     Anfrage "Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr)  
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VO/11464/24  
Ö 27.5     Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11465/24  
Ö 27.6     Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11466/24  
Ö 27.7     Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11472/24  
Ö 27.8     Anfrage "Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11473/24  
Ö 27.9     Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr  
Enthält Anlagen
VO/11474/24  
Ö 27.10     Anfrage "Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11481/24  
Ö 27.11     Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11483/24  
Ö 27.12     Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11484/24  
Ö 27.13     Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr)  
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VO/11486/24  
Ö 27.14     Anfrage "Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg - Soltau" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11488/24  
Ö 27.15     Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11490/24  
Ö 27.16     Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11491/24  
Ö 27.17     Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11507/24  
Ö 27.18     Anfrage "Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11519/24  
Ö 27.19     Anfrage "Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11520/24  
Ö 27.20     Anfrage "Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11521/24  
Ö 27.21     Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11522/24  
Ö 27.22     Anfrage "Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11535/24  
Ö 27.23     Anfrage "Vandalismus" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11537/24  
Ö 27.24     Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11539/24  
Ö 27.25     Anfrage "Aufzug Rathaus" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11547/24  
Ö 27.26     Anfrage "Umsetzung des Renaturierungsgesetzes" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2024, eingegangen am 23.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11555/24  
Ö 27.27     Anfrage "Gewerbe in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2024, eingegangen 03.11.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11568/24  
Ö 27.28     Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 28     Neue Anträge und Anfragen      
Ö 28.1     Antrag "Koordination des regionalen Transformationsprozesses der Wirtschaftsförderung Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024, eingegangen am 05.12.24) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11660/24  
Ö 29     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 30     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 31     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf aus Erbe Brockmann 2 kleine Mehrfamilienhäuser      
N 32     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf aus Erbe Brockmann 2 Eigentumswohnungen      
N 33     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf der Technikfläche an die Avacon Natur GmbH      
N 34     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag_Wirtschaftsförderung (255 KB)