Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.12.2024    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2024  
Rat/0174/24  
Ö 5     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung, u.a. über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 6     Einwohnendenfragen      
Ö 7     Bewohnerparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (2. Lesung)     VO/11281/24-3  
Ö 8     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2025  
Enthält Anlagen
VO/11525/24  
Ö 9     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist; Gemeinschafts- und Notunterkünfte - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsrechnung 2025 (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11662/24  
Ö 10     Marktwesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11574/24  
Ö 11     Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11596/24  
Ö 12     Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11597/24  
Ö 13     Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2023 - Gebührenbedarfsberechnung 2025  
Enthält Anlagen
VO/11611/24  
Ö 14     Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gGmbH - Erwerb der Kassenarztsitze der Pathologischen Praxis im Städtischen Klinikum Lüneburg  
VO/11636/24  
Ö 15     Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11657/24  
Ö 16     Entwurf "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur institutionellen Förderung von kulturellen Einrichtungen in Lüneburg"  
Enthält Anlagen
VO/11628/24  
Ö 17     Antrag des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V. auf Erhöhung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen     VO/11433/24  
Ö 18     Änderung der Satzung für das Jugendamt/ hier: Erweiterung der beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
VO/11659/24  
Ö 19     5-Jahres-Plan Straßen, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung  
Enthält Anlagen
VO/11171/24-1-2  
Ö 20     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/11497/24  
Ö 21     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/11498/24  
Ö 22     Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2025/2026 für das Hospital zum St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/11499/24  
Ö 23     Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
VO/11459/24  
Ö 24     Berufung beratender Mitglieder in die Fachausschüsse  
Enthält Anlagen
VO/11625/24  
Ö 25     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11670/24  
Ö 26     Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 26.1     Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Enthält Anlagen
VO/11396/24  
Ö 26.2     Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
Enthält Anlagen
VO/11430/24  
Ö 26.3     Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11444/24  
Ö 27     Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 27.1     Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 27.1.1     Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-1  
Ö 27.1.2     Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-2  
Ö 27.1.3     Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-3  
Ö 27.2     Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11452/24  
Ö 27.3     Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024)
Enthält Anlagen
VO/11458/24  
Ö 27.4     Anfrage "Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11464/24  
Ö 27.5     Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11465/24  
Ö 27.6     Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11466/24  
Ö 27.7     Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11472/24  
Ö 27.8     Anfrage "Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11473/24  
Ö 27.9     Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr  
Enthält Anlagen
VO/11474/24  
Ö 27.10     Anfrage "Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11481/24  
Ö 27.11     Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11483/24  
Ö 27.12     Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11484/24  
    29.10.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 53.6 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.10.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 26.9 - zurückgestellt
   

 

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    28.11.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 22.12 - 
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

Ö 27.13     Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11486/24  
Ö 27.14     Anfrage "Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg - Soltau" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11488/24  
Ö 27.15     Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11490/24  
Ö 27.16     Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11491/24  
Ö 27.17     Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11507/24  
Ö 27.18     Anfrage "Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11519/24  
Ö 27.19     Anfrage "Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11520/24  
Ö 27.20     Anfrage "Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11521/24  
Ö 27.21     Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11522/24  
Ö 27.22     Anfrage "Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11535/24  
Ö 27.23     Anfrage "Vandalismus" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11537/24  
Ö 27.24     Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11539/24  
Ö 27.25     Anfrage "Aufzug Rathaus" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11547/24  
Ö 27.26     Anfrage "Umsetzung des Renaturierungsgesetzes" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2024, eingegangen am 23.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11555/24  
Ö 27.27     Anfrage "Gewerbe in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2024, eingegangen 03.11.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11568/24  
Ö 27.28     Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 28     Neue Anträge und Anfragen      
Ö 28.1     Antrag "Koordination des regionalen Transformationsprozesses der Wirtschaftsförderung Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024, eingegangen am 05.12.24) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11660/24  
Ö 29     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 30     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 31     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf aus Erbe Brockmann 2 kleine Mehrfamilienhäuser      
N 32     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf aus Erbe Brockmann 2 Eigentumswohnungen      
N 33     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf der Technikfläche an die Avacon Natur GmbH      
N 34     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag_Wirtschaftsförderung (255 KB)