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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 13.02.2025    
Zeit: 17:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Verabschiedung und Begrüßung der Mitglieder des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Lüneburg und des Seniorenbeirats      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2024  
Rat/0174/24  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2024  
Rat/0175/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Einwohnendenfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/11715/25  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 SALVA Lüneburg GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
 VO/11723/25  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung; Bauvorhaben Wilhelm-Raabe-Schule - Ausbau Dachgeschoss  
VO/11676/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Anruf-Sammel-Mobil (ASM) - Aktueller Sachstand für 2025  
Enthält Anlagen
 VO/11683/25  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 NUMP: Strategisches Handlungskonzept und Ausblick auf den Abschluss  
Enthält Anlagen
 VO/11684/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das strategische Handlungskonzept und der Abschlussbericht des NUMP werden zur Kenntnis genommen.

 

Im Übrigen gilt für die weiteren Umsetzungsschritte des NUMP die Beschlussfassung des Rates vom 28.11.2024 zur Vorlage VO/11412/24 nebst entsprechender Änderungsanträge.

 
   
    05.02.2025 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität fasst einstimmig folgenden Beschluss: Das strategische Handlungskonzept und der Abschlussbericht des NUMP werden zur Kenntnis

genommen.

Im Übrigen gilt für die weiteren Umsetzungsschritte des NUMP die Beschlussfassung des

Rates vom 28.11.2024 zur Vorlage VO/11412/24 nebst entsprechender Änderungsanträge.

 

Abstimmungsergebnis (bei 9 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern):

 

   Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Praesentation_TOP7 (347 KB)      
   
    11.02.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Das strategische Handlungskonzept und der Abschlussbericht des NUMP werden zur Kenntnis genommen.

 

Im Übrigen gilt für die weiteren Umsetzungsschritte des NUMP die Beschlussfassung des Rates vom 28.11.2024 zur Vorlage VO/11412/24 nebst entsprechender Änderungsanträge.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 37

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 4
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung  
Enthält Anlagen
 VO/11682/25  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Initiierung eines Schulentwicklungsprozesses für die weiterführenden Schulen in Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/11674/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Anpassung des Überlassungsvertrages und der Benutzungsordnung der Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"  
Enthält Anlagen
 VO/11678/25  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 "Bilmer Strauch" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/11680/25  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/11686/25  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Enthält Anlagen
 VO/11396/24  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
Enthält Anlagen
 VO/11430/24  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11444/24  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
 Antrag "Prüfung und Bewertung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lüneburger Wohngebieten am Beispiel Kaltenmoor" (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 09.10.2024, eingegangen 10.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11531/24  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/11297/24  
Ö 20.1.1  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11297/24-1  
Ö 20.1.2  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11297/24-2  
Ö 20.1.3  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11297/24-3  
Ö 20.2  
Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11452/24  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024)
Enthält Anlagen
 VO/11458/24  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11464/24  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
 Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11465/24  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
 Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11466/24  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
 Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11472/24  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11473/24  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
 Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr  
Enthält Anlagen
 VO/11474/24  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11481/24  
Ö 20.11  
Enthält Anlagen
 Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11483/24  
Ö 20.12  
Enthält Anlagen
 Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11484/24  
Ö 20.13  
Enthält Anlagen
 Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11486/24  
Ö 20.14  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg - Soltau" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11488/24  
Ö 20.15  
Enthält Anlagen
 Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11490/24  
Ö 20.16  
Enthält Anlagen
 Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11491/24  
Ö 20.17  
Enthält Anlagen
 Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11507/24  
Ö 20.18  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11519/24  
Ö 20.19  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11520/24  
Ö 20.20  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11521/24  
Ö 20.21  
Enthält Anlagen
 Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11522/24  
Ö 20.22  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11535/24  
Ö 20.23  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Vandalismus" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11537/24  
Ö 20.24  
Enthält Anlagen
 Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/11539/24  
Ö 20.25  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Aufzug Rathaus" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/11547/24  
Ö 20.26  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Umsetzung des Renaturierungsgesetzes" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2024, eingegangen am 23.10.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11555/24  
Ö 20.27  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Gewerbe in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2024, eingegangen 03.11.2024)  
Enthält Anlagen
 VO/11568/24  
Ö 20.28  
Enthält Anlagen
 Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Enthält Anlagen
 VO/11616/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Koordination des regionalen Transformationsprozesses der Wirtschaftsförderung Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024, eingegangen am 05.12.24)  
Enthält Anlagen
 VO/11660/24  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/11717/25  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/11719/25  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 6 - Stadtentwicklung      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten