Auszug - Einwohnendenfragen  

Eine Bürgerin stellt folgende Einwohnendenfrage:

Warum wird der Frühdienst der Hermann-Löns-Schule und die Gruppe der Vielfalt „dicht gemacht“? Auf welcher Grundlage? Wie ist das mit Familie und Beruf zu vereinbaren? Wer hat das entschieden?

Frau Bauer, Leiterin des Fachbereichs Familie und Bildung, informiert über den Sachstand. Sie geht auf die Historie dieser besonderen Gruppe ein. Die geplante Evaluation habe stattgefunden. Darin wurde festgestellt, dass das erwartete Ziel nicht erreicht werden konnte. Diese Entscheidung sei insbesondere aus pädagogischen Gründen gefallen. Die Kinder sollen künftig in den Kitagruppen verbleiben. Es sei beabsichtigt, im Schulausschuss und im Jugendhilfeausschuss zu berichten. Nachdem die Kita-Gruppe entfalle, müsse auch die daran gekoppelte Frühbetreuung entfallen. Die Novellierung des NKitaG lasse da keinen Spielraum.

Ratsfrau Dr. Dartenne sagt eine Begleitung in den Fachausschüssen zu.

Ratsherr Soldan bestätigt, dass das Thema nicht einfach ist und in den Fachausschüssen beraten werden sollte.

Eine Bürgerin stellt folgende Einwohnendenfrage:

Bürger:innenbeteiligung ist für die Demokratie wichtiger denn je und darf nicht ignoriert werden. Haben Sie den Neujahrsbrief des Klimabündnisses gelesen und sich damit beschäftigt? Was sind Ihre Reaktionen darauf und besteht Gesprächsbedarf?

Ratsfrau Lotze bestätigt, den Brief gelesen zu haben. Sie regt ein gemeinsames Gespräch an. Die Demokratie sollte geschützt werden, man komme auf das Klimabündnis für einen Termin zu.

Ratsherr Goralczyk erklärt, dass der Brief gelesen wurde. Es sei schade, dass der Brief vorwurfsvoll verfasst wurde. Er vermisse die Ausgeglichenheit in dem Schreiben und halte das Erreichen der Ziele augenblicklich für Utopie. Viele Informationen seien nicht korrekt, die Ansichten unterschiedlich. Die Fraktion sei bereit, sachlich mit dem Klimabündnis zu diskutieren.

Ratsherr Soldan bestätigt, den Brief gelesen zu haben. Man sei bereit, ins Gespräch zu kommen, allerdings nicht monothematisch. Es gebe weitere Themen, die zu beachten wären. Es sei abzuwägen, wofür die begrenzten Ressourcen genutzt werden.

Ratsfrau Kabasci fügt hinzu, dass auch ihre Fraktion den Brief erhalten und gelesen habe. Gespräche seien bereits geführt worden. Der Austausch sollte aufrecht erhalten werden.