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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 13.02.2025    
Zeit: 17:00 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Verabschiedung und Begrüßung der Mitglieder des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Lüneburg und des Seniorenbeirats      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2024  
Rat/0174/24  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2024  
Rat/0175/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11715/25  
Ö 10  
Enthält Anlagen
SALVA Lüneburg GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/11723/25  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung; Bauvorhaben Wilhelm-Raabe-Schule - Ausbau Dachgeschoss  
VO/11676/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anruf-Sammel-Mobil (ASM) - Aktueller Sachstand für 2025  
Enthält Anlagen
VO/11683/25  
Ö 13  
Enthält Anlagen
NUMP: Strategisches Handlungskonzept und Ausblick auf den Abschluss  
Enthält Anlagen
VO/11684/25  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung  
Enthält Anlagen
VO/11682/25  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Initiierung eines Schulentwicklungsprozesses für die weiterführenden Schulen in Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11674/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anpassung des Überlassungsvertrages und der Benutzungsordnung der Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"  
Enthält Anlagen
VO/11678/25  
Ö 17  
Enthält Anlagen
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 "Bilmer Strauch" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11680/25  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11686/25  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Enthält Anlagen
VO/11396/24  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
Enthält Anlagen
VO/11430/24  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11444/24  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfung und Bewertung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lüneburger Wohngebieten am Beispiel Kaltenmoor" (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 09.10.2024, eingegangen 10.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11531/24  
    14.11.2024 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 14 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen zurückgestellt.

 

 

   
    04.12.2024 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Rat mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung der Hansestadt Lüneburg bewertet umfassend die aktuelle Ladeinfrastruktur in den Lüneburger Wohngebieten. Ziel ist es, den gegenwärtigen Stand festzustellen und den zukünftigen Bedarf an Ladesäulen pro Wohneinheit zu ermitteln. Anhand dieser Erhebungen soll ein Ausbauplan erstellt werden, um langfristig eine bedarfsgerechte Versorgung zu gewährleisten.

 

Dazu werden folgenden Maßnahmen vorgeschlagen:

 

1. Erhebung des Ist-Zustands: Durchführung einer Erhebung der vorhandenen Ladeinfrastruktur in allen Lüneburger Wohngebieten, insbesondere im Bereich Kaltenmoor.

 

2. Bedarfsanalyse: Ermittlung des zukünftigen Bedarfs an Ladesäulen basierend auf prognostizierten Zahlen von Elektrofahrzeugen pro Haushalt.

 

3. Entwicklung eines Ausbauplans: Basierend auf den Ergebnissen der Bedarfsanalyse soll ein strukturierter Plan zur schrittweisen Erhöhung der Ladesäulenanzahl erarbeitet werden.

 

4. Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten: Prüfung potenzieller Förderprogramme von Bund und Land zur Unterstützung des Ausbaus der Ladeinfrastruktur.

 

5. Bürgerbeteiligung: Einbindung der Anwohner in den Entscheidungsprozess durch Umfragen und Bürgerversammlungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4 

Nein-Stimmen: 2 

  Enthaltungen: 1 

   
    11.02.2025 - Verwaltungsausschuss
    N 31.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird angenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Eine genaue Auszählung der Stimmen erfolgte nicht (§ 14 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung der Hansestadt Lüneburg in der zurzeit geltenden Fassung)             

Ö 20  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 20.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-1  
Ö 20.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-2  
Ö 20.1.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-3  
Ö 20.2  
Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11452/24  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024)
Enthält Anlagen
VO/11458/24  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11464/24  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11465/24  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11466/24  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11472/24  
Ö 20.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11473/24  
Ö 20.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr  
Enthält Anlagen
VO/11474/24  
Ö 20.10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11481/24  
Ö 20.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11483/24  
Ö 20.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11484/24  
Ö 20.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11486/24  
Ö 20.14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg - Soltau" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11488/24  
Ö 20.15  
Enthält Anlagen
Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11490/24  
Ö 20.16  
Enthält Anlagen
Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11491/24  
Ö 20.17  
Enthält Anlagen
Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11507/24  
Ö 20.18  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11519/24  
Ö 20.19  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11520/24  
Ö 20.20  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11521/24  
Ö 20.21  
Enthält Anlagen
Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11522/24  
Ö 20.22  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11535/24  
Ö 20.23  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11537/24  
Ö 20.24  
Enthält Anlagen
Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11539/24  
Ö 20.25  
Enthält Anlagen
Anfrage "Aufzug Rathaus" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11547/24  
Ö 20.26  
Enthält Anlagen
Anfrage "Umsetzung des Renaturierungsgesetzes" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2024, eingegangen am 23.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11555/24  
Ö 20.27  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gewerbe in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2024, eingegangen 03.11.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11568/24  
Ö 20.28  
Enthält Anlagen
Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Koordination des regionalen Transformationsprozesses der Wirtschaftsförderung Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024, eingegangen am 05.12.24)  
Enthält Anlagen
VO/11660/24  
Ö 21.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/11717/25  
Ö 21.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/11719/25  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 23     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 6 - Stadtentwicklung      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten