Bürgerinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.10.2024    
Zeit: 17:00 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2024  
Rat/0172/24  
Ö 5  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Verabschiedung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte und ihres Stellvertreters      
Ö 8  
Ernennungen des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte sowie seiner Stellvertreter  
Enthält Anlagen
VO/11479/24  
Ö 9  
Antrag des Stadtrates Florian Forster auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit  
VO/11553/24  
Ö 10  
Museumsstiftung Lüneburg - Neubesetzung des Stiftungsrates  
Enthält Anlagen
VO/11552/24  
Ö 11  
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024  
Enthält Anlagen
VO/11530/24  
Ö 12  
Lüneburg Marketing GmbH - Neustrukturierung - Erwerb von Gesellschaftsanteilen - Anpassung des Gesellschaftsvertrags  
Enthält Anlagen
VO/11485/24  
Ö 13  
Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/11492/24  
Ö 14  
Vereinbarung zur Durchführung von Rathausführungen im historischen Rathaus - Aufhebung der Entgeltsatzung "Altes Rathaus"  
Enthält Anlagen
VO/11351/24  
Ö 15  
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11533/24  
Ö 16  
Beschluss des Klimaanpassungskonzepts und zur Beantragung der Folgeförderung  
Enthält Anlagen
VO/10534/23-2  
Ö 16.1  
Änderungsantrag zu "Sachstandsmitteilung zur Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes (KLAK)" (Änderungsantrag der Ratsfrau Esders vom 29.10.2024, eingegangen 30.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/10534/23-1-1  
Ö 17  
Fortschreibung des Klimaschutzplanes der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11280/24  
Ö 18  
Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)
Enthält Anlagen
VO/11412/24  
Ö 18.1  
Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2024, eingegangen am 02.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11412/24-1  
Ö 18.2  
Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag des Ratsherrn Keno Freund vom 29.10.2024, eingegangen 29.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11412/24-3  
Ö 18.3  
Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag der SPD-, CDU- und FDP -Fraktion vom 30.10.2024, eingegangen am 30.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11412/24-4  
Ö 19  
Änderungen im Leistungsverzeichnis zur Festlegung der Betriebskosten im Rahmen der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/11381/24  
Ö 20  
Abschluss von zwei Vereinbarungen zur Kostenübernahme und Übernahme von Grundstücken im BPlan-Gebiet Nr. 103 II "Bilmer Berg"  
VO/11366/24  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11380/24  
Ö 22  
2. Lesung zur Gehölzschutzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/11232/24-1  
Ö 23  
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11489/24  
Ö 24  
Anträge aus Fachausschüssen      
Ö 24.1  
Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Enthält Anlagen
VO/11396/24  
Ö 24.2  
Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
Enthält Anlagen
VO/11430/24  
Ö 24.3  
Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11444/24  
Ö 25  
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 25.1  
Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 25.1.1  
Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-1  
Ö 25.1.2  
Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-2  
Ö 25.1.3  
Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-3  
Ö 25.2  
Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11452/24  
Ö 25.3  
Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024)
Enthält Anlagen
VO/11458/24  
Ö 26  
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 26.1  
Anfrage "Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11464/24  
Ö 26.2  
Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11465/24  
Ö 26.3  
Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11466/24  
Ö 26.4  
Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11472/24  
Ö 26.5  
Anfrage "Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11473/24  
Ö 26.6  
Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11474/24  
Ö 26.7  
Anfrage "Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11481/24  
Ö 26.8  
Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11483/24  
Ö 26.9  
Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11484/24  
Ö 26.10  
Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11486/24  
Ö 26.11  
Anfrage "Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg - Soltau" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11488/24  
Ö 26.12  
Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11490/24  
    29.10.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 53.8 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.10.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 26.12 - 
   

 

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

Ö 26.13  
Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11491/24  
Ö 26.14  
Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11507/24  
Ö 26.15  
Anfrage "Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11519/24  
Ö 26.16  
Anfrage "Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11520/24  
Ö 26.17  
Anfrage "Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11521/24  
Ö 26.18  
Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11522/24  
Ö 26.19  
Anfrage "Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11535/24  
Ö 26.20  
Anfrage "Vandalismus" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11537/24  
Ö 26.21  
Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11539/24  
Ö 26.22  
Antrag "Bezahlkarte" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 20:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11540/24  
Ö 26.23  
Antrag "Resolution für einen barrierefreien Bahnhof" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 21:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11541/24  
Ö 26.24  
Anfrage "Aufzug Rathaus" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11547/24  
Ö 27  
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     Konzessionsvergabe Strom: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 30     Konzessionsvergabe Gas: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 31     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 32     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 5-2 Kinder- und Jugendhilfe      
N 33     Einstellung einer Mitarbeiterin im Rechtsamt      
N 34     Standort Masterplan; Ankauf Bardowicker Straße 1      
N 35     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 24_10_29 Aenderungsantrag des Ratsherrn Keno Freund zu VO_11412_24 (NUMP) (106 KB)      
Anlage 2 2 24_10_30 Änderungsantrag- Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen (100 KB)      
Anlage 3 3 NUMP-Änderung (1) (326 KB)