TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung |
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Ö 2 |
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 3 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 4 |
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Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2024 |
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Rat/0172/24 |
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Ö 5 |
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Wichtige Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 6 |
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Einwohnendenfragen |
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Ö 7 |
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Verabschiedung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte und ihres Stellvertreters |
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Ö 8 |
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Ernennungen des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte sowie seiner Stellvertreter |
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VO/11479/24 |
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Ö 9 |
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Antrag des Stadtrates Florian Forster auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit |
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VO/11553/24 |
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Ö 10 |
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Museumsstiftung Lüneburg - Neubesetzung des Stiftungsrates |
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VO/11552/24 |
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Ö 11 |
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Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024 |
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VO/11530/24 |
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Ö 12 |
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Lüneburg Marketing GmbH - Neustrukturierung
- Erwerb von Gesellschaftsanteilen
- Anpassung des Gesellschaftsvertrags |
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VO/11485/24 |
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Ö 13 |
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Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) |
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VO/11492/24 |
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Ö 14 |
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Vereinbarung zur Durchführung von Rathausführungen im historischen Rathaus
- Aufhebung der Entgeltsatzung "Altes Rathaus" |
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VO/11351/24 |
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Ö 15 |
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Annahme von Zuwendungen im Rat |
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VO/11533/24 |
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Ö 16 |
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Beschluss des Klimaanpassungskonzepts und zur Beantragung der Folgeförderung |
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VO/10534/23-2 |
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Ö 16.1 |
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Änderungsantrag zu "Sachstandsmitteilung zur Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes (KLAK)" (Änderungsantrag der Ratsfrau Esders vom 29.10.2024, eingegangen 30.10.2024) |
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VO/10534/23-1-1 |
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Ö 17 |
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Fortschreibung des Klimaschutzplanes der Hansestadt Lüneburg |
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VO/11280/24 |
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Ö 18 |
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Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) |
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VO/11412/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Angepasster Beschlussvorschlag II unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses vom 29.10.2024 sowie der Beratungen des Verwaltungsausschusses vom 19.10.2024 (Änderungen in blau ): - Der Rat der Hansestadt Lüneburg erkennt die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten und gutachterlich vorgeprüften entwickelten Maßnahmenempfehlungen im Sinne eines übergeordneten Handlungsrahmens an. Einzelmaßnahmen werden in den politischen Gremien zur Entscheidung gestellt. Hierdurch wird keine Verbindlichkeit zur Umsetzung einzelner Maßnahmen hergestellt.
- Er beauftragt die Verwaltung die einzelnen Maßnahmen – soweit notwendig - hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres Beitrags zur Erreichung der bereits bestehenden und beschlossenen Ziele der Hansestadt Lüneburg den weitergehenden Untersuchungen zu unterziehen und damit die Entscheidungsgrundlage zur Umsetzung konkreter Maßnahmen auf Grundlage des noch zu erstellenden Abschlussberichtes zu schaffen.
- Die Maßnahmenauswahl und Priorisierung erfolgt auf Basis des gutachterlichen Abwägungsprozesses im NUMP und der bereits erfolgten Abwägung mit den Zielen der Hansestadt Lüneburg sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.
- Die städtische Maßnahmenpriorisierung wird jährlich im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Verkehrs zur Vorbereitung für die weitere Gremienbeteiligung im jeweils 1. Halbjahr in einem bedarfsgerecht erweiterten Teilnehmerkreis vorgestellt. Diese Sitzung dient der Vorbereitung der weiteren zu beteiligenden städtischen Gremien, zu denen insbesondere der Mobilitätsausschuss zählt.
- Die aus der Priorisierung heraus zu erfolgenden Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Fördermöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind zielgerichtet für die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern erforderlich, zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung der Planungen der jeweiligen Maßnahmen wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen geprüft und abgesichert.
Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses vom 29.10.2024 (Änderungen gegenüber „Angepasster Beschlussvorschlag“ in grün):: - Der Rat der Hansestadt Lüneburg erkennt die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten und gutachterlich vorgeprüften Maßnahmenempfehlungen im Sinne eines übergeordneten Handlungsrahmens an. Einzelmaßnahmen werden in den politischen Gremien zur Entscheidung gestellt.
- Er beauftragt die Verwaltung die einzelnen Maßnahmen – soweit notwendig - hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres Beitrags zur Erreichung der bereits bestehenden und beschlossenen Ziele der Hansestadt Lüneburg den weitergehenden Untersuchungen zu unterziehen und damit die Entscheidungsgrundlage zur Umsetzung konkreter Maßnahmen auf Grundlage des noch zu erstellenden Abschlussberichtes zu schaffen.
- Die Maßnahmenauswahl und Priorisierung erfolgt auf Basis des gutachterlichen Abwägungsprozesses im NUMP und der bereits erfolgten Abwägung mit den Zielen der Hansestadt Lüneburg sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.
- Die städtische Maßnahmenpriorisierung wird jährlich im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Verkehrs zur Vorbereitung für die weitere Gremienbeteiligung im jeweils 1. Halbjahr in einem bedarfsgerecht erweiterten Teilnehmerkreis vorgestellt.
- Die aus der Priorisierung heraus zu erfolgenden Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Fördermöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind zielgerichtet für die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern erforderlich, zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung der Planungen der jeweiligen Maßnahmen wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen geprüft und abgesichert.
Angepasster Beschlussvorschlag (Änderungen gegenüber ursprünglichem Beschlussvorschlag in rot): - Der Rat der Hansestadt Lüneburg erkennt die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten und gutachterlich vorgeprüften Maßnahmenempfehlungen im Sinne eines übergeordneten Handlungsrahmens an.
- Er beauftragt die Verwaltung die einzelnen Maßnahmen – soweit notwendig - hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres Beitrags zur Erreichung der bereits bestehenden und beschlossenen Ziele der Hansestadt Lüneburg den weitergehenden Untersuchungen zu unterziehen und damit die Entscheidungsgrundlage zur Umsetzung konkreter Maßnahmen auf Grundlage des noch zu erstellenden Abschlussberichtes zu schaffen.
- Die Maßnahmenauswahl und Priorisierung erfolgt auf Basis des gutachterlichen Abwägungsprozesses im NUMP und der bereits erfolgten Abwägung mit den Zielen der Hansestadt Lüneburg sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.
- Die städtische Maßnahmenpriorisierung wird jährlich im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Verkehrs im jeweils 1. Halbjahr in einem bedarfsgerecht erweiterten Teilnehmerkreis vorgestellt.
- Die aus der Priorisierung heraus zu erfolgenden Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Fördermöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind zielgerichtet für die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern erforderlich, zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung der Planungen der jeweiligen Maßnahmen wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen geprüft und abgesichert.
Ursprünglicher Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten Maßnahmenempfehlungen zu verfolgen und anhand des zu erstellenden Abschlussberichtes sukzessive konkret und umsetzungsreif auszuarbeiten. Die Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Förderungsmöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind planvoll für die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern unausweichlich, zusätzlich anzumelden.
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10.09.2024 - Ausschuss für Mobilität |
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Ö 9 - geändert beschlossen |
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Ratsherr Blanck stellt folgenden Änderungsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung des Änderungsantrages der FDP eine modifizierte Beschlussvorlage für den Verwaltungsausschuss vorzulegen. Der Ausschuss für Mobilität stimmt diesem Änderungsantrag mehrheitlich zu. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0 Ratsherr Soldan gibt zu Protokoll, dass sich die FDP gegen diesen Änderungsantrag des Ratsherrn Blanck ausspreche. Den Änderungsantrag der FDP lehnt der Ausschuss für Mobilität mehrheitlich ab. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0 Ratsherr Soldan gibt zu Protokoll, dass die FDP für den Änderungsantrag der FDP stimmen würde.
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29.10.2024 - Verwaltungsausschuss |
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N 33 - geändert beschlossen |
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30.10.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg |
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Ö 18 - zurückgestellt |
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Die Abstimmung über die Vorlage wird aufgrund der Beantragung einer geheimen Abstimmung in die nächste Ratssitzung vertagt. Eine geheime Abstimmung ist in dieser Sitzung aufgrund der Hybridsitzung gem § 64 NKomVG nicht möglich.
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28.11.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg |
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Ö 7 - abgelehnt |
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Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt mehrheitlich den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 17 Nein-Stimmen: 19 Enthaltungen: 1
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Ö 18.1 |
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Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2024, eingegangen am 02.10.2024) |
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VO/11412/24-1 |
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Ö 18.2 |
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Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag des Ratsherrn Keno Freund vom 29.10.2024, eingegangen 29.10.2024) |
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VO/11412/24-3 |
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Ö 18.3 |
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Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag der SPD-, CDU- und FDP -Fraktion vom 30.10.2024, eingegangen am 30.10.2024) |
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VO/11412/24-4 |
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Ö 19 |
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Änderungen im Leistungsverzeichnis zur Festlegung der Betriebskosten im Rahmen der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg |
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VO/11381/24 |
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Ö 20 |
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Abschluss von zwei Vereinbarungen zur Kostenübernahme und Übernahme von Grundstücken im BPlan-Gebiet Nr. 103 II "Bilmer Berg" |
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VO/11366/24 |
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Ö 21 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
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VO/11380/24 |
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Ö 22 |
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2. Lesung zur Gehölzschutzsatzung |
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VO/11232/24-1 |
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Ö 23 |
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Ausschussveränderungen |
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VO/11489/24 |
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Ö 24 |
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Anträge aus Fachausschüssen |
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Ö 24.1 |
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Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024) |
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VO/11396/24 |
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Ö 24.2 |
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Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024) |
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VO/11430/24 |
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Ö 24.3 |
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Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024) |
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VO/11444/24 |
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Ö 25 |
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Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen |
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Ö 25.1 |
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Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11297/24 |
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Ö 25.1.1 |
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Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024) |
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VO/11297/24-1 |
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Ö 25.1.2 |
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Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024) |
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VO/11297/24-2 |
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Ö 25.1.3 |
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Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11297/24-3 |
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Ö 25.2 |
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Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024) |
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VO/11452/24 |
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Ö 25.3 |
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Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024) |
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VO/11458/24 |
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Ö 26 |
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Neue Anträge und Anfragen |
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Ö 26.1 |
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Anfrage "Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr) |
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VO/11464/24 |
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Ö 26.2 |
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Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr) |
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VO/11465/24 |
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Ö 26.3 |
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Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr) |
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VO/11466/24 |
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Ö 26.4 |
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Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr) |
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VO/11472/24 |
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Ö 26.5 |
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Anfrage "Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr) |
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VO/11473/24 |
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Ö 26.6 |
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Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11474/24 |
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Ö 26.7 |
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Anfrage "Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)
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VO/11481/24 |
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Ö 26.8 |
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Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr) |
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VO/11483/24 |
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Ö 26.9 |
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Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr) |
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VO/11484/24 |
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Ö 26.10 |
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Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11486/24 |
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Ö 26.11 |
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Anfrage "Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg - Soltau" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11488/24 |
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Ö 26.12 |
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Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024) |
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VO/11490/24 |
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Ö 26.13 |
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Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024) |
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VO/11491/24 |
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Ö 26.14 |
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Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024) |
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VO/11507/24 |
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Ö 26.15 |
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Anfrage "Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)
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VO/11519/24 |
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Ö 26.16 |
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Anfrage "Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024) |
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VO/11520/24 |
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Ö 26.17 |
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Anfrage "Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)
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VO/11521/24 |
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Ö 26.18 |
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Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024) |
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VO/11522/24 |
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Ö 26.19 |
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Anfrage "Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024) |
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VO/11535/24 |
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Ö 26.20 |
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Anfrage "Vandalismus" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr) |
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VO/11537/24 |
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Ö 26.21 |
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Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr) |
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VO/11539/24 |
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Ö 26.22 |
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Antrag "Bezahlkarte" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 20:52 Uhr) |
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VO/11540/24 |
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Ö 26.23 |
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Antrag "Resolution für einen barrierefreien Bahnhof" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 21:19 Uhr) |
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VO/11541/24 |
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Ö 26.24 |
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Anfrage "Aufzug Rathaus" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr) |
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VO/11547/24 |
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Ö 27 |
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Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten |
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N 28 |
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Wichtige Mitteilungen der Verwaltung |
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N 29 |
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Konzessionsvergabe Strom: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung |
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N 30 |
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Konzessionsvergabe Gas: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung |
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N 31 |
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Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten |
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N 32 |
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Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 5-2 Kinder- und Jugendhilfe |
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N 33 |
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Einstellung einer Mitarbeiterin im Rechtsamt |
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N 34 |
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Standort Masterplan; Ankauf Bardowicker Straße 1 |
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N 35 |
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Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten |
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