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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.10.2024    
Zeit: 17:00 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.09.2024  
Rat/0172/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte und ihres Stellvertreters      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ernennungen des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte sowie seiner Stellvertreter  
Enthält Anlagen
VO/11479/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag des Stadtrates Florian Forster auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit  
VO/11553/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Museumsstiftung Lüneburg - Neubesetzung des Stiftungsrates  
Enthält Anlagen
VO/11552/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024  
Enthält Anlagen
VO/11530/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH - Neustrukturierung - Erwerb von Gesellschaftsanteilen - Anpassung des Gesellschaftsvertrags  
Enthält Anlagen
VO/11485/24  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/11492/24  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Durchführung von Rathausführungen im historischen Rathaus - Aufhebung der Entgeltsatzung "Altes Rathaus"  
Enthält Anlagen
VO/11351/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11533/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beschluss des Klimaanpassungskonzepts und zur Beantragung der Folgeförderung  
Enthält Anlagen
VO/10534/23-2  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu "Sachstandsmitteilung zur Erstellung des Klimaanpassungskonzeptes (KLAK)" (Änderungsantrag der Ratsfrau Esders vom 29.10.2024, eingegangen 30.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/10534/23-1-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Klimaschutzplanes der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11280/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)
Enthält Anlagen
VO/11412/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Angepasster Beschlussvorschlag II unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses vom 29.10.2024 sowie der Beratungen des Verwaltungsausschusses vom 19.10.2024nderungen in blau ):

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg erkennt die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten und gutachterlich vorgeprüften entwickelten  Maßnahmenempfehlungen im Sinne eines übergeordneten Handlungsrahmens an. Einzelmaßnahmen werden in den politischen Gremien zur Entscheidung gestellt. Hierdurch wird keine Verbindlichkeit zur Umsetzung einzelner Maßnahmen hergestellt.
  1. Er beauftragt die Verwaltung die einzelnen Maßnahmen soweit notwendig - hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres Beitrags zur Erreichung der bereits bestehenden und beschlossenen Ziele der Hansestadt Lüneburg den weitergehenden Untersuchungen zu unterziehen und damit die Entscheidungsgrundlage zur Umsetzung konkreter Maßnahmen auf Grundlage des noch zu erstellenden Abschlussberichtes zu schaffen. 
  1. Die Maßnahmenauswahl und Priorisierung erfolgt auf Basis des gutachterlichen Abwägungsprozesses im NUMP und der bereits erfolgten Abwägung mit den Zielen der Hansestadt Lüneburg sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.
  1. Die städtische Maßnahmenpriorisierung wird jährlich im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Verkehrs zur Vorbereitung für die weitere Gremienbeteiligung im jeweils 1. Halbjahr in einem bedarfsgerecht erweiterten Teilnehmerkreis vorgestellt. Diese Sitzung dient der Vorbereitung der weiteren zu beteiligenden städtischen Gremien, zu denen insbesondere der Mobilitätsausschuss zählt. 
  1. Die aus der Priorisierung heraus zu erfolgenden Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Fördermöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind zielgerichtet r die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern erforderlich, zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung der Planungen der jeweiligen Maßnahmen wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen geprüft und abgesichert.

 

Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses vom 29.10.2024nderungen gegenüber „Angepasster Beschlussvorschlag“ in grün)::

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg erkennt die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten und gutachterlich vorgeprüften Maßnahmenempfehlungen im Sinne eines übergeordneten Handlungsrahmens an. Einzelmaßnahmen werden in den politischen Gremien zur Entscheidung gestellt.
  1. Er beauftragt die Verwaltung die einzelnen Maßnahmen soweit notwendig - hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres Beitrags zur Erreichung der bereits bestehenden und beschlossenen Ziele der Hansestadt Lüneburg den weitergehenden Untersuchungen zu unterziehen und damit die Entscheidungsgrundlage zur Umsetzung konkreter Maßnahmen auf Grundlage des noch zu erstellenden Abschlussberichtes zu schaffen. 
  1. Die Maßnahmenauswahl und Priorisierung erfolgt auf Basis des gutachterlichen Abwägungsprozesses im NUMP und der bereits erfolgten Abwägung mit den Zielen der Hansestadt Lüneburg sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.
  1. Die städtische Maßnahmenpriorisierung wird jährlich im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Verkehrs zur Vorbereitung für die weitere Gremienbeteiligung im jeweils 1. Halbjahr in einem bedarfsgerecht erweiterten Teilnehmerkreis vorgestellt.
  1. Die aus der Priorisierung heraus zu erfolgenden Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Fördermöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind zielgerichtet r die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern erforderlich, zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung der Planungen der jeweiligen Maßnahmen wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen geprüft und abgesichert.

 

Angepasster Beschlussvorschlag (Änderungen gegenüber ursprünglichem Beschlussvorschlag in rot):

 

 

  1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg erkennt die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten und gutachterlich vorgeprüften Maßnahmenempfehlungen im Sinne eines übergeordneten Handlungsrahmens an.

 

  1. Er beauftragt die Verwaltung die einzelnen Maßnahmen soweit notwendig - hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und ihres Beitrags zur Erreichung der bereits bestehenden und beschlossenen Ziele der Hansestadt Lüneburg den weitergehenden Untersuchungen zu unterziehen und damit die Entscheidungsgrundlage zur Umsetzung konkreter Maßnahmen auf Grundlage des noch zu erstellenden Abschlussberichtes zu schaffen. 

 

  1. Die Maßnahmenauswahl und Priorisierung erfolgt auf Basis des gutachterlichen Abwägungsprozesses im NUMP und der bereits erfolgten Abwägung mit den Zielen der Hansestadt Lüneburg sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.

 

  1. Die städtische Maßnahmenpriorisierung wird jährlich im Rahmen einer Sitzung des Arbeitskreises Verkehrs im jeweils 1. Halbjahr in einem bedarfsgerecht erweiterten Teilnehmerkreis vorgestellt.

 

  1. Die aus der Priorisierung heraus zu erfolgenden Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Fördermöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind zielgerichtet r die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern erforderlich, zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung der Planungen der jeweiligen Maßnahmen wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen geprüft und abgesichert.

  

Ursprünglicher Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Erstellungsprozess des NUMP erarbeiteten Maßnahmenempfehlungen zu verfolgen und anhand des zu erstellenden Abschlussberichtes sukzessive konkret und umsetzungsreif auszuarbeiten.

 

Die Planungen sind unter Ausschöpfung aller finanziellen Förderungsmöglichkeiten (Fördermittel, Inanspruchnahme anderer Kostenträger, z.B. Landkreis, Sponsoring) voranzutreiben. Vorhandene personelle und finanzielle Ressourcen sind planvoll für die Maßnahmenumsetzung einzusetzen und, sofern unausweichlich, zusätzlich anzumelden.

 

 

   
    10.09.2024 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

 

 

Ratsherr Blanck stellt folgenden Änderungsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung des Änderungsantrages der FDP eine modifizierte Beschlussvorlage r den Verwaltungsausschuss vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Mobilität stimmt diesem Änderungsantrag mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 0

 

Ratsherr Soldan gibt zu Protokoll, dass sich die FDP gegen diesen Änderungsantrag des Ratsherrn Blanck ausspreche.

 

Den Änderungsantrag der FDP lehnt der Ausschuss für Mobilität mehrheitlich ab.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen: 0

 

Ratsherr Soldan gibt zu Protokoll, dass die FDP r den Änderungsantrag der FDP stimmenrde.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 praesentation_top9_mobilitaetsausschuss_240910 (7662 KB)      
   
    29.10.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 33 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.10.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - zurückgestellt
   

 

Die Abstimmung über die Vorlage wird aufgrund der Beantragung einer geheimen Abstimmung in die nächste Ratssitzung vertagt. Eine geheime Abstimmung ist in dieser Sitzung aufgrund der Hybridsitzung gem § 64 NKomVG nicht möglich.

 

 

   
    28.11.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt mehrheitlich den Beschlussvorschlag der Verwaltung ab.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 19

  Enthaltungen: 1

Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2024, eingegangen am 02.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11412/24-1  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag des Ratsherrn Keno Freund vom 29.10.2024, eingegangen 29.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11412/24-3  
Ö 18.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag der SPD-, CDU- und FDP -Fraktion vom 30.10.2024, eingegangen am 30.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11412/24-4  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Änderungen im Leistungsverzeichnis zur Festlegung der Betriebskosten im Rahmen der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/11381/24  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Abschluss von zwei Vereinbarungen zur Kostenübernahme und Übernahme von Grundstücken im BPlan-Gebiet Nr. 103 II "Bilmer Berg"  
VO/11366/24  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11380/24  
Ö 22  
Enthält Anlagen
2. Lesung zur Gehölzschutzsatzung
Enthält Anlagen
VO/11232/24-1  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11489/24  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Anträge aus Fachausschüssen      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)
Enthält Anlagen
VO/11396/24  
Ö 24.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)
Enthält Anlagen
VO/11430/24  
Ö 24.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11444/24  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/11297/24  
Ö 25.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Wert- und Sanierungsgutachten bereitstellen" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Änderungsantrag der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 08.09.2024 eingegangen 08.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-1  
Ö 25.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Sachkundige, Runder Tisch" zu "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Die Partei / Die Linke vom 11.09.2024, eingegangen 12.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-2  
Ö 25.1.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11297/24-3  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Gemeinsamen Integrationsbeirat neu aufstellen" (gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 12.08.2024, eingegangen am 02.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11452/24  
Ö 25.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierung von Sprach- und Kulturmittler:innen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2024, eingegangen am 05.09.2024)
Enthält Anlagen
VO/11458/24  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Energiesperren in Lüneburg (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 17:22 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11464/24  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11465/24  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11466/24  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11472/24  
Ö 26.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anfrage- und Antragsbefugnis beratender Mitglieder" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11473/24  
Ö 26.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11474/24  
Ö 26.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkehrsplanung und Vermeidung von Verkehrschaos während der Straßenbaumaßnahmen 2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, eingegangen 18.09.2024 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11481/24  
Ö 26.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11483/24  
Ö 26.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11484/24  
Ö 26.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11486/24  
Ö 26.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Aktueller Stand der Reaktivierung der Strecke Lüneburg - Soltau" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.09.2024, eingegangen 25.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11488/24  
Ö 26.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11490/24  
Ö 26.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11491/24  
Ö 26.14  
Enthält Anlagen
Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11507/24  
Ö 26.15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einbindung der Gremien der Hansestadt in die Neuorganisation des regionalen Nahverkehrs" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen am 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11519/24  
Ö 26.16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand zur 95. Änderung des Flächennutzungsplan "Städtebauliche Entwicklung Rettmer/Oedeme" Frühzeitige Öffentlichkeits-beteiligung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11520/24  
Ö 26.17  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auswirkungen der Umsatzsteuerpflicht der Kommunen ab 01.01.2025" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11521/24  
Ö 26.18  
Enthält Anlagen
Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11522/24  
Ö 26.19  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sanierungsbedarf Oberschule Wasserturm" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 14.10.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11535/24  
Ö 26.20  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus" Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 11:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11537/24  
Ö 26.21  
Enthält Anlagen
Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11539/24  
Ö 26.22  
Enthält Anlagen
Antrag "Bezahlkarte" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 20:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11540/24  
Ö 26.23  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution für einen barrierefreien Bahnhof" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 21:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11541/24  
Ö 26.24  
Enthält Anlagen
Anfrage "Aufzug Rathaus" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2024, eingegangen am 16.10.2024 um 11:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11547/24  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     Konzessionsvergabe Strom: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 30     Konzessionsvergabe Gas: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 31     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 32     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 5-2 Kinder- und Jugendhilfe      
N 33     Einstellung einer Mitarbeiterin im Rechtsamt      
N 34     Standort Masterplan; Ankauf Bardowicker Straße 1      
N 35     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 24_10_29 Aenderungsantrag des Ratsherrn Keno Freund zu VO_11412_24 (NUMP) (106 KB)      
Anlage 2 2 24_10_30 Änderungsantrag- Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen (100 KB)      
Anlage 3 3 NUMP-Änderung (1) (326 KB)