Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 08.12.2022
Zeit:	17:00 - 20:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort:	Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2022	Rat/0148/22
Ö 5		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6		Einwohnerfragen
Ö 7		Positionierung des Rates der Hansestadt Lüneburg zur Trassendiskussion Alpha-E	VO/10419/22
Ö 8		Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG	VO/10399/22
Ö 9		Fördermittelprogramm "Perspektive Innenstadt"; Freigabe von Haushaltsmitteln II	VO/10174/22-1
Ö 10		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10302/22
Ö 11		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10303/22
Ö 12		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10304/22
Ö 13		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters	VO/10305/22
Ö 14		GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/10344/22
Ö 15		GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2023 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/10345/22
Ö 16		Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2023	VO/10334/22
Ö 17		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/10375/22
Ö 18		Anpassung des Förderprogrammes zur Nutzung Regenerativer Energien	VO/10077/22-1
Ö 19		Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) sowie Anpassung des Gebührentarifs nach § 1 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 FwGeBS	VO/10336/22
Ö 20		Bereitstellung von investiven Mitteln durch eine Budgetverschiebung für eine musikalische Veranstaltungsreihe des Kulturbereichs	VO/10363/22
Ö 21		Förderung der Koordinierungsstelle für Integration im und durch Sport beim Kreissportbund für das Jahr 2022	VO/10342/22
Ö 22		Umsetzung des Fachkonzepts Stadtteil- und Quartiersmanagement - Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft	VO/09846/21-2
Ö 23		Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/10187/22-1
Ö 24		Hosenfeld-Szpilman-Preis: Grundsatzbeschluss zur Gremienbeteiligung und zur finanziellen Beteiligung am Preisgeld	VO/10408/22
Ö 25		überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung des Schulsportplatzes Kaltenmoor	VO/10328/22
Ö 26		Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Zukunftsbeschluss	VO/10376/22
Ö 27		Erwerb von Gesellschaftsanteilen für den Eigentumsübergang der Parkpalette Lünepark an die Hansestadt Lüneburg	VO/10335/22
Ö 28		Ausschussveränderung	VO/10391/22
Ö 29		Neue Anträge und Anfragen
Ö 29.1		Antrag "Aufhebung von Beschlüssen - Hindenburgstraße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022, eingegangen am 02.11.2022)	VO/10409/22
Ö 29.2		Antrag "Kein Fahrradweg auf der Hindenburgstraße" (Antrag der Fraktionen FDP und SPD vom 22.11.2022, eingegangen am 22.11.2022 um 9:44 Uhr)	VO/10390/22
	06.12.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 50.2 - geändert beschlossen
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	08.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 29.2 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Der Antrag der SPD- und der FDP-Fraktionen wird abgelehnt. Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 22 Enthaltungen: 1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 14 Enthaltungen: 3
Ö 30		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 31		Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen
N 32		Prolongationen aus 2023 als Forward Darlehen
N 33		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 34		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

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