Auszug - Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

a) Der Jahresabschluss 2021 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof gemäß Anlage 1 wird festgestellt. Aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2021 in Höhe von insgesamt 345.036,86 EUR wird ein Betrag in Höhe von 115.012,29 EUR der freien Rücklage sowie ein Betrag von 228.239,63 EUR der zweckgebundenen Rücklage / Gebäuderücklage zugeführt.

Darüber hinaus wird ein Betrag von 1.784,94 EUR als Inflationsausgleich dem satzungsgemäß zu erhaltenden Kapitalvermögen zugeführt. Dies geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgaberechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff. der Abgabenordnung.

b) Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof wird zur Kenntnis genommen.

c) Der Oberbürgermeisterin (für den Zeitraum vom 01.11.2021 bis 31.12.2021) und dem Oberbürgermeister (für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.10.2021) wird gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2021 erteilt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Oberbürgermeisterin Kalisch nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.