Vorlage - VO/10363/22  

Sachverhalt:

Die Verwaltung hat in der Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses am 22.06.2022 über die Idee einer musikalische Veranstaltungsreihe „Offene Bühne“ berichtet, die ab Ende 2022 unter anderem zur Belebung der Innenstadt beitragen soll (siehe Anlage Protokollauszug vom 22.06.2022). Des Weiteren soll mit dem Projekt eine Auftrittsmöglichkeit für Bands im semi-professionellen und Hobbybereich geschaffen werden.

Die weitere Planung sieht hierfür Anschaffungskosten in Höhe von insgesamt 11.000 Euro vor. Davon konnten 3.000 Euro bereits durch eine Spende eingeworben werden. Die Annahm der Spende durch einen entsprechenden Ratsbeschluss wird von der Verwaltung derzeit vorbereitet. Die weitern 8.000 Euro stehen im Ergebnishaushalt 2022 im Budget des Kulturbereichs zur Verfügung.

Diese Mittel werden benötigt, um u.a. technisches Equipment zu beschafften, insofern sind die Haushaltsmittel im Investitionshaushalt zu veranschlagen. Um eine Budgetverschiebung der vorhandenen Mittel vom Ergebnishaushalt in den Investitionshaushalt vornehmen zu können, ist ein entsprechender Beschluss der Gremien erforderlich.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

x Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr, Veranstaltungsdurchführungen sind immer mit einer negativen CO2  Bilanz verbunden

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

X Die Vorgaben werden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

□ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 64 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 11.000 €

c)  an Folgekosten: n/a 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

x Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 41020 

 Produkt / Kostenträger: 28100102

 Haushaltsjahr: 2022 

e)  mögliche Einnahmen: 3.000 Euro im Vorwege anzunehmen

Anlage/n:

Protokollauszug

Beschlussvorschlag:

Der außerplanmäßigen investiven Mittelbereitstellung gemäß §117 NKomVG wird zugestimmt. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus dem Aufwandskonto SK 4271484, KS 41020, KT 28100102