Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 06.12.2022    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2022      
N 4     Genehmigung des Protokolls vom 23.11.2022      
N 5     Informationen der Verwaltung      
N 6     Positionierung des Rates der Hansestadt Lüneburg zur Trassendiskussion Alpha-E      
N 7     Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG      
N 8     Förderprogramm des Bundes "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" - Änderung des Zeit- sowie des Ausgaben- und Finanzierungs-Plans (AFP)      
N 9     Fördermittelprogramm "Perspektive Innenstadt"; Freigabe von Haushaltsmitteln II      
N 10     Vergabe des Fürstensaals      
N 11     Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters      
N 12     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters      
N 13     Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters      
N 14     Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters      
N 15     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2023      
N 16     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2022 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2022 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 21     GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2023 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates      
N 22     Lüneburg Marketing GmbH - Verlängerung der Zuschussvereinbarung bis zum 31.12.2027      
N 23     Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 24     Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2022/2023 und mittelfristige Finanzplanung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 25     Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen      
N 26     Prolongationen aus 2023 als Forward Darlehen      
N 27     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 28     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 29     Anpassung des Förderprogrammes zur Nutzung Regenerativer Energien      
N 30     Fortsetzung der Anschubberatung "Klimaschutz daheim"      
N 31     Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) sowie Anpassung des Gebührentarifs nach § 1 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 FwGeBS      
N 32     Sicherstellung der Finanzierung des Umweltbildungszentrums SCHUBZ e.V. für das Jahr 2022 durch Erhöhung der Zuwendungen von Hansestadt und Landkreis Lüneburg      
N 33     Hosenfeld-Szpilman-Preis: Grundsatzbeschluss zur Gremienbeteiligung und zur finanziellen Beteiligung am Preisgeld      
N 34     Sachstand und Perspektive Frauenschutzzentrum Lüneburg      
N 35     Umsetzung des Fachkonzepts Stadtteil- und Quartiersmanagement - Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft      
N 36     Zuschüsse an soziale Verbände und Vereine      
N 37     Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 38     Bereitstellung von investiven Mitteln durch eine Budgetverschiebung für eine musikalische Veranstaltungsreihe des Kulturbereichs      
N 39     Vergabe der Zuschüsse 2022 aus dem "Verfügungsfonds Kultur in der Innenstadt"      
N 40     Förderung der Koordinierungsstelle für Integration im und durch Sport beim Kreissportbund für das Jahr 2022      
N 41     Vertragsangelegenheit: Anmietung der Hotelanlage "Heidpark" zur Unterbringung von geflüchteten Menschen      
N 42     Vertragsangelegenheit: Anmietung einer Immobilie in der Schießgrabenstraße zur Unterbringung geflüchteter Menschen      
N 43     Bebauungsplans Nr. 121 "Baucentrum Mölders" Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 44     überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung des Schulsportplatzes Kaltenmoor      
N 45     Vergabeangelegenheit; Neubau Hort Anne Frank und Mensaerweiterung Grundschule Anne-Frank, diverse Gewerke      
N 46     Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Zukunftsbeschluss      
N 47     Erwerb von Gesellschaftsanteilen für den Eigentumsübergang der Parkpalette Lünepark an die Hansestadt Lüneburg      
N 48     Vergabe von städtischen Dachflächen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen      
N 49     Vergabeangelegenheit; Kita Lüner Weg; Installation der raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungstechnik)      
N 50     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 50.1     Antrag "Aufhebung von Beschlüssen - Hindenburgstraße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022, eingegangen am 02.11.2022)      
N 50.2     Antrag "Kein Fahrradweg auf der Hindenburgstraße" (Antrag der Fraktionen FDP und SPD vom 22.11.2022, eingegangen am 22.11.2022 um 9:44 Uhr)      
N 51     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 08.12.2022      
N 52     Anfragen