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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 03.11.2022    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz; hier: Ratsherr Friedrich von Mansberg  
Enthält Anlagen
VO/10301/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Patrick Schulze  
Enthält Anlagen
VO/10329/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Oberbürgermeisterin Kalisch vom 04.07.2022  
Enthält Anlagen
VO/10288/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Hosenfeld-Szpilman-Preis in 2022; Aktualisierung der Rahmenbedingungen zur Preisvergabe
Enthält Anlagen
/9667/21-1-1-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Gründung einer Gesellschaft Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10114/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Übertragung von Verkehrsregelungsbefugnissen auf die Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/10324/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
VO/10300/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10314/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Durchführung von Demonstrationen und Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 11:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10246/22  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung der Kurparksatzung" (Antrag der Gruppe Die Partei / DIE LINKE vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 16:18 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10247/22  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 01.09.2022, 09:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10248/22  
Ö 15.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bruch des Ratsbeschlusses zum Projekt 'Deutsches Salzmuseum - Sanierung und Entwicklung des Industriedenkmals Saline Lüneburg?'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 01.09.2022, 09:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10249/22  
Ö 15.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungsförderungen der vergangenen 10 Jahre" (Anfrage der Gruppe Die Partei/DIE LINKE vom 01.09.2022, eingegangen am 01.09.2022 um 12:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10251/22  
Ö 15.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution Sprach Kitas" (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022, eingegangen am 27.09.2022 um 15:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10285/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Blackout" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.10.2022, eingegangen am 10.10.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10299/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 18     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeitsantrag der FDP Hindenburgstrasse (242 KB)