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Auszug - Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Patrick Schulze  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 03.11.2022    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
VO/10329/22 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds
hier: Patrick Schulze
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Frau Kamionka
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kamionka, Andrea
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Oberbürgermeisterin Kalisch belehrt Herrn Patrick Schulze gem. § 43 in Verbindung mit § 54 Absatz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) über die Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Schulze ausgehändigt worden.

 

Oberbürgermeisterin Kalisch verpflichtet Herrn Schulze gem. § 60 NKomVG, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.