Bürgerinformationssystem

Vorlage - VO/10329/22  

 
 
Betreff: Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds
hier: Patrick Schulze
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Frau Kamionka
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Kamionka, Andrea
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Kenntnisnahme
03.11.2022 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Oberbürgermeisterin Kalisch belehrt Patrick Schulze gem. § 43 in Verbindung mit § 54 Absatz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) über die Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Schulze ausgehändigt worden.

 

Oberbürgermeisterin Kalisch verpflichtet Herrn Schulze gem. § 60 NKomVG, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2