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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 08.12.2022    
Zeit: 17:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 03.11.2022  
Rat/0148/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Positionierung des Rates der Hansestadt Lüneburg zur Trassendiskussion Alpha-E
Enthält Anlagen
VO/10419/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/10399/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Fördermittelprogramm "Perspektive Innenstadt"; Freigabe von Haushaltsmitteln II  
Enthält Anlagen
VO/10174/22-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10302/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10303/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10304/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10305/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10344/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2023 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/10345/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/10334/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10375/22  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anpassung des Förderprogrammes zur Nutzung Regenerativer Energien
Enthält Anlagen
VO/10077/22-1  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) sowie Anpassung des Gebührentarifs nach § 1 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 FwGeBS  
Enthält Anlagen
VO/10336/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von investiven Mitteln durch eine Budgetverschiebung für eine musikalische Veranstaltungsreihe des Kulturbereichs  
Enthält Anlagen
VO/10363/22  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Förderung der Koordinierungsstelle für Integration im und durch Sport beim Kreissportbund für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/10342/22  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Umsetzung des Fachkonzepts Stadtteil- und Quartiersmanagement - Gemeinwesenarbeit für eine aktive Nachbarschaft  
Enthält Anlagen
VO/09846/21-2  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/10187/22-1  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Hosenfeld-Szpilman-Preis: Grundsatzbeschluss zur Gremienbeteiligung und zur finanziellen Beteiligung am Preisgeld  
Enthält Anlagen
VO/10408/22  
Ö 25  
Enthält Anlagen
überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung des Schulsportplatzes Kaltenmoor  
VO/10328/22  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bauliche Sanierungsmaßnahmen und Attraktivitätssteigerung des Deutschen Salzmuseums - Zukunftsbeschluss
VO/10376/22  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Erwerb von Gesellschaftsanteilen für den Eigentumsübergang der Parkpalette Lünepark an die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10335/22  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung  
Enthält Anlagen
VO/10391/22  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung von Beschlüssen - Hindenburgstraße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2022, eingegangen am 02.11.2022)
Enthält Anlagen
VO/10409/22  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Kein Fahrradweg auf der Hindenburgstraße" (Antrag der Fraktionen FDP und SPD vom 22.11.2022, eingegangen am 22.11.2022 um 9:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10390/22  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 31     Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen      
N 32     Prolongationen aus 2023 als Forward Darlehen      
N 33     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 34     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten