Vorlage - VO/10376/22  

Sachverhalt:

Im Rahmen des Bundes-Förderprogramms ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ erhält die Hansestadt Lüneburg zur Durchführung für das Projekt „ Deutsches Salzmuseum Lüneburg – Sanierung und Entwicklung des Industriedenkmals“ mit dem Projekttitel „Identität, Kultur und Erbe – Erhaltung, Sanierung und Neukonzeption eines der ältesten und größten Industriebetriebe im mittelalterlichen Europa“ eine Zuwendung in Höhe von 4.499.003 Euro. Diese Förderung wurde durch Zuwendungsbescheid vom 18.02.2020 erklärt. Hinzu kommt ein städtischer Eigenanteil von 600.000 Euro aus den Haushaltsjahren 2020 und 2021. Da eine zeitliche Übertragung der Haushaltsansätze nur begrenzt möglich ist, wird der Ansatz aus dem Jahr 2020 erneut angemeldet für die Haushaltsplanung 2023 - 2026. Somit besteht insgesamt für das Projekt ein Finanzbudget von 5.099.003 Euro.    

Die Zuwendung des Bundes steht unter dem Vorbehalt der baufachlichen Prüfung durch den  Fördergeber sowie unter der Voraussetzung  zur Einhaltung eines festgelegten Bewilligungszeitraumes. Dieser Bewilligungszeitraum endet zum 31.12.2023. Nach Einreichung der baufachlichen Unterlagen ist die Beantragung zur Verlängerung des Bewilligungszeitraumes möglich.  

Die Mittel werden entsprechend dem Förderzweck verwendet für die Sanierungsmaßnahmen an den bestehenden Gebäuden und die Überarbeitung der Ausstellungskonzeption. Ebenso ist beabsichtigt, den BesucherInnen aufzuzeigen, dass es sich bei den Einzelgebäuden um ein Ensemble handelt. Zur hervorgehobenen Adressbildung und Schaffung zusätzlicher Ausstellungsfläche im Siedehaus ist vorgesehen, den jetzigen Eingangsbereich des Deutschen Salzmuseums durch einen angesetzten Baukörper am Siedehaus zu erweitern.

Folgenabschätzung:

A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs

B) Klimaauswirkungen

a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)

□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen
 

□ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr

und/oder
 

x Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): n.n.  t/Jahr

b)  Vorausgegangene Beschlussvorlagen

□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.

c)  Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)

□ Die Vorgaben wurden eingehalten.

□ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar.

oder

x Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:                       30 Euro

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: > 3.000.000 Euro

c)  an Folgekosten: Kosten der laufenden Bewirtschaftung durch die Museumsstiftung  

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle:       41080 Salzmuseum 

 Produkt / Kostenträger:             01-252-005 Salzmuseum  

 Haushaltsjahr:                       2026 ff

e)  mögliche Einnahmen: Zur Finanzierung des Vorhabens sollen Fördermittel akquiriert

                                        werden.

Anlagen: keine

Beschlussvorschlag:

Für bauliche oder gestalterische Maßnahmen, die im Zuge des Projektes „Deutsches Salzmuseum Lüneburg – Sanierung und Entwicklung des Industriedenkmals“ nicht in Form des Sanierungsvorhabens 2020 - 2026 umgesetzt werden können, soll ab 2026 ff ein 2. Bauabschnitt angestrebt werden. Der 2. Bauabschnitt soll zudem eine räumliche Erweiterung des Gebäudebestandes beinhalten sowie eine Barrierefreiheit der gesamten Außenanlage berücksichtigen. Hierfür ist ein Volumen von mindestens 3 Mio. Euro vorzusehen.

Die Realisierung des 2. Bauabschnitts steht unter dem Vorbehalt der städtebaulichen Entwicklung des Areals sowie der Finanzierbarkeit. Dabei sollen Fördermittel zur Finanzierung eines 2. Bauabschnittes akquiriert werden.

Geänderter Beschlussvorschlag aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften am 21.11.2022:

Der Kultur – und Partnerschaftsausschuss empfiehlt einstimmig nachfolgenden geänderten Beschlussvorschlag an den Rat der Hansestadt Lüneburg:

Für bauliche oder gestalterische Maßnahmen, die im Zuge des Projektes „Deutsches Salzmuseum Lüneburg – Sanierung und Entwicklung des Industriedenkmals“ nicht in Form des Sanierungsvorhabens 2020 - 2026 umgesetzt werden können, soll ab 2026 ff ein 2. Bauabschnitt angestrebt werden. Neu:

Mit dem 2. Bauabschnitt soll eine räumliche Erweiterung des Gebäudebestandes sowie die Barrierefreiheit der gesamten Außenanlage erreicht werden. Ziel ist zudem, die Museumsanlage als ein einheitliches Ensemble erscheinen zu lassen. Hierfür ist ein Volumen von mindestens 3 Mio. Euro vorzusehen.

Die Realisierung des 2. Bauabschnitts steht unter dem Vorbehalt der städtebaulichen Entwicklung des Areals sowie der Finanzierbarkeit. Dabei sollen Fördermittel zur Finanzierung eines 2. Bauabschnittes akquiriert werden.