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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.06.2025    
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds hier: Hans-Joachim Klein      
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2025  
Rat/0183/25  
Ö 6  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Bericht zur Stadtkonferenz  
Enthält Anlagen
VO/11912/25  
Ö 9  
Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg      
Ö 10  
Bericht zu den verkehrlichen Herausforderungen im Jahr 2026 im Stadtgebiet  
VO/11942/25  
Ö 11  
Thema für den Bürger:innenrat 2025  
Enthält Anlagen
VO/11911/25  
Ö 12  
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11921/25  
Ö 13  
Änderung der Richtline für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften  
Enthält Anlagen
VO/11811/25  
Ö 14  
Theater Lüneburg GmbH - Neuausrichtung - Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/11892/25  
Ö 14.1  
Änderungsantrag zu "Theater Lüneburg GmbH" (Änderungsantrag von Ratsfrau Esders vom 07.06.2025, eingegangen 07.06.2025, 04:05 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11892/25-1  
Ö 15  
Wohnraumförderprogramm  
Enthält Anlagen
VO/11902/25  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 19.06.2025 zum Wohnraumförderprogramm  
Enthält Anlagen
VO/11902/25-1  
Ö 15.2  
Änderungsantrag zu Wohnraumförderprogramm (Änderungsantrag von Ratsfrau Esders vom 19.06.2025, eingegangen 19.06.2025 um 16:22 Uhr  
Enthält Anlagen
VO/11902/25-2  
Ö 16  
Anpassung der Förderprogramme des Klimafonds sowie der Anschubberatung  
Enthält Anlagen
VO/11906/25  
Ö 17  
Kündigung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Aufenthaltsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg - gemeinsame Ausländerbehörde  
Enthält Anlagen
VO/11937/25  
Ö 18  
Zukunftsgenossen eG - Vertretung in der Mitgliederversammlung  
Enthält Anlagen
VO/11940/25  
Ö 19  
Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept  
Enthält Anlagen
VO/11281/24-5  
Ö 19.1  
Änderungsantrag zu "Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (4. Lesung)" (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2025, eingegangen 05.06.2025, 11:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11281/24-4-1  
Ö 20  
Vorstellung der Kommunalen Wärmeplanung nach § 20 NKlimaG und Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
VO/11828/25  
Ö 21  
Änderung der Benutzungsordnung für die Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule"  
Enthält Anlagen
VO/11843/25  
Ö 22  
Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung  
Enthält Anlagen
VO/11682/25  
Ö 23  
Aufhebung des Beschlusses zum Antrag " Einrichtung einer Hebammenzentrale" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2023  
Enthält Anlagen
VO/10688/23-1  
Ö 24  
Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist  
Enthält Anlagen
VO/11823/25  
Ö 25  
45. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11910/25  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 103/ll "Bilmer Berg II" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11909/25  
Ö 27  
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11895/25  
Ö 28  
Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 28.1  
Antrag "Offenes, freies WLAN für Lüneburgs Innenstadt" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2023, eingegangen am 08.09.2023)     VO/10869/23-1  
Ö 28.2  
Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/11539/24  
Ö 29  
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 29.1  
Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11804/25  
Ö 29.2  
Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11810/25  
Ö 29.3  
Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11820/25  
Ö 29.4  
Anfrage "Sozialrabatt für Seniorinnen und Senioren auf das Monatsbusticket (bzw. Deutschlandticket) im Bereich Lüneburg und Umgebung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2025, eingegangen 04.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11830/25  
Ö 29.5  
Anfrage "Leerstandsentwicklung in der Lüneburger Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2025, eingegangen am 05.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11831/25  
Ö 29.6  
Anfrage "Auswirkungen des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2025, eingegangen am 09.04.25)  
Enthält Anlagen
VO/11835/25  
Ö 29.7  
Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11853/25  
Ö 29.8  
Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11854/25  
Ö 29.9  
Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.25)
Enthält Anlagen
VO/11855/25  
Ö 29.10  
Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.2025)
Enthält Anlagen
VO/11857/25  
Ö 30  
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 30.1  
Antrag "Lüneburgs Wärmenetze kommunalisieren" (Antrag der SPD-Fraktion und Ratsfrau Esders vom 24.04.2025, eingegangen am 24.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11862/25  
Ö 30.2  
Antrag "Erneuerung der Abstimmmethodik im Rat" (Antrag des Ratsherrn Freund, Die PARTEI, vom 28.05.2025, eingegangen am 28.05.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11913/25  
Ö 30.3  
Antrag "Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025, eingegangen am 28.05.25)  
Enthält Anlagen
VO/11914/25  
Ö 30.3.1  
Änderungsantrag zu "Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt" (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2025, eingegangen am 05.06.2025, 11:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11914/25-1  
Ö 30.4  
Anfrage "Maßnahmen zur Sicherheit, Ordnung und Belebung der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.25, eingegangen am 28.05.25)  
Enthält Anlagen
VO/11915/25  
Ö 30.5  
Antrag "Einrichtung eines Portals zur namentlichen Meldung der angemeldeten Schülerinnen und Schüler der 5. Jahrgangsstufen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2025, eingegangen 04.06.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11930/25  
Ö 30.6  
Antrag "Würdigung von Helmuth von Bülow und Alfred Sehrt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2025, eingegangen 04.06.2025, 23:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11931/25  
Ö 30.7  
Antrag "Verlässliche kommunale Unterstützung für einen Mittagstisch in Lüneburg / Öffentliche Debatte zur Armut" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2025, eingegangen 05.06.2025, 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11934/25  
Ö 30.8  
Antrag "Sozialen Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg beschleunigen!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2025, eingegangen 05.06.2025; 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11935/25  
Ö 30.9  
Antrag "Strukturierte Regelung bei Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 05.06.2025, 11:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11936/25  
Ö 31  
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 32     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 33     Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand      
N 34     Vertragsangelegenheiten Mobilheime (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 35     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 36     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Änderungsantrag Wohnraumförderprogramm (243 KB)      
Anlage 2 2 Änderungsantrag Gebührenparken Die Grünen (176 KB)      
Anlage 1 3 Ergänzungsantrag Gebührenparken (323 KB)      
Anlage 4 4 Bewohnerparken-Parkhaus (190 KB)      
Anlage 5 5 25_06_19 Aenderungsantrag Esders zu TOP 15 Förderung im Innenstadtbereich auf mietpreisgebundenen Wohnraum beschränken (83 KB)      
Anlage 12 6 Antrag Sozialquote (236 KB)      
Anlage 11 7 Antrag Mittagstisch (303 KB)