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Vorlage - VO/11934/25
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Sachverhalt:
Die Verwaltung nimmt zu dem Antrag der SPD-Fraktion "Verlässliche kommunale Unterstützung für einen Mittagstisch in Lüneburg / Öffentliche Debatte zur Armut" wie folgt Stellung:
Die Hansestadt Lüneburg teilt die Auffassung, dass die Mittagstische der Stadt einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung von Menschen in prekären Lebenslagen leisten. Die Hansestadt Lüneburg ist deshalb, wie bei anderen Mittagstischen der Stadt auch, im Gespräch mit Förderern, um eine Finanzierungsmöglichkeit auszuloten. Mittel für eine städtische Finanzierung sind hierzu im Haushalt nicht beraten und beschlossen worden.
Für eine strukturierte effiziente Vorgehensweise sollte der Antrag zunächst im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt sowie im Ausschuss für Finanzen beraten werden.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder □ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,-- aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2025
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