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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 07.05.2025    
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 20.03.2025  
Rat/0181/25  
Ö 5  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Eckhard Pols  
Enthält Anlagen
VO/11863/25  
Ö 8  
Nachrücken eines neuen Ratsmitglieds hier: Hans-Joachim Klein  
Enthält Anlagen
VO/11864/25  
Ö 9  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11608/24  
Ö 10  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11609/24  
Ö 11  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2023 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/11610/24  
Ö 12  
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/11845/25  
Ö 13  
LüWoBau Stiftung - Neubesetzung Kuratorium  
Enthält Anlagen
VO/11822/25  
Ö 14  
Einrichtung einer kommunalen Zinssteuerung  
Enthält Anlagen
VO/11769/25-1  
Ö 15  
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11842/25  
Ö 16  
Vertragsangelegenheit: Erweiterung der Aufsuchenden Sozialarbeit bei dem Träger "Lebensraum Diakonie e.V."  
VO/11785/25  
Ö 17  
84. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11821/25  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11817/25  
Ö 19  
Sanierung Deutsches Salzmuseum, Projektentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/11852/25  
Ö 20  
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11816/25  
Ö 21  
Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
Ö 21.1  
Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
Ö 21.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2025 zum Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10716/23-1  
Ö 22  
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 22.1  
Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 22.2  
Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11717/25  
Ö 22.3  
Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11719/25  
Ö 22.4  
Antrag "Marktsatzung ändern - Weihnachtsstadt verlängern" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am 05.03.2025)
Enthält Anlagen
VO/11782/25  
Ö 23  
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 23.1  
Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11804/25  
Ö 23.2  
Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11810/25  
Ö 23.3  
Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11820/25  
Ö 23.4  
Anfrage "Sozialrabatt für Seniorinnen und Senioren auf das Monatsbusticket (bzw. Deutschlandticket) im Bereich Lüneburg und Umgebung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2025, eingegangen 04.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11830/25  
Ö 23.5  
Anfrage "Leerstandsentwicklung in der Lüneburger Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2025, eingegangen am 05.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11831/25  
Ö 23.6  
Anfrage "Auswirkungen des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2025, eingegangen am 09.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11835/25  
Ö 23.7  
Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11853/25  
Ö 23.8  
Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11854/25  
Ö 23.9  
Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.25) (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11855/25  
Ö 23.10  
Antrag "Strukturierte Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11856/25  
Ö 23.11  
Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11857/25  
Ö 24  
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 25     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Verkauf Mittelreihenhaus "Wiesenstr. 13"      
N 27     Grundstücksangelegenheiten: Hospital St. Nikolaihof, Veräußerung von Baufeldern an die LüWoBau "Wienebütteler Weg"      
N 28     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 29     Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 30     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag Einwegsteuer (150 KB)