Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beratungsinhalt:

Tagesordnungspunkt 23.3 wird zurückgestellt und soll in der folgenden Sitzung beraten werden.

Tagesordnungspunkt 23.8 wird ebenfalls zurückgestellt.

Ratsherr Herzog beantragt die Nichtbefassung des Tagesordnungspunktes 23.10 und begründet diesen Antrag.

Ratsfrau Lotze plädiert für die Behandlung des Tagesordnungspunktes, das Vorschlagsrecht der Oberbürgermeisterin werde nicht in Frage gestellt.

Der Antrag auf Nichtbefassung wird mit 15 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

Ratsherr Dißelmeyer kritisiert den früheren Sitzungsbeginn, der kurzfristig bekannt gegeben worden sei. Derartige Änderungen sollten künftig früher angekündigt werden.

Oberbürgermeisterin Kalisch erklärt, dass der frühere Sitzungsbeginn mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt wurde. Hintergrund sei ein mögliches paralleles Finalspiel der SVG Lüneburg gewesen. Auf den früheren Beginn wurde mit der fristgerechten Einladung hingewiesen.

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit den genannten Änderungen festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 8

  Enthaltungen: 0