Vorlage - VO/11864/25  

Sachverhalt:

Ratsherr Eckhard Pols hat gem. § 52 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 NKomVG gegenüber Oberbürgermeisterin Kalisch den Verzicht auf sein Ratsmandat mit Ablauf der Sitzung des Rates am 07.05.2025 erklärt.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in der auf die Verzichtserklärung folgenden Sitzung den Sitzverlust festzustellen.

Gem. § 44 Absatz 1 Nds. Kommunalwahlgesetz (NKWG) in Verbindung mit § 38 Absatz 3 NKWG geht der Sitz auf die nächste Ersatzperson des Wahlvorschlags über.

Der Gemeindewahlleiter hat gem. § 44 Absatz 5 Satz 2 NKWG festgestellt, dass Hans-Joachim Klein in den Rat der Hansestadt Lüneburg zu berufen ist.

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass Hans-Joachim Klein mit Ablauf der Sitzung des Rates am 07.05.2025 in den Rat nachrücken wird.

Er wird in der ersten Sitzung, an der er als Ratsmitglied teilnehmen wird, über die Pflichten als Ratsmitglied belehrt und zur Erfüllung der Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der geltenden Gesetze verpflichtet.