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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.12.2015    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Sachstandsbericht: Flüchtlings- und Asylbewerberunterbringung    
Ö 5     Neue Anträge    
Ö 5.1  
Resolution der CDU-Fraktion "Für eine gute Unterbringung von hilfebedürftigen Flüchtlingen - gegen Fehlbelegung von geeigneten Unterkünften!" vom 24.11.2015
Enthält Anlagen
VO/6523/15  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Resolution der Gruppe FDP/Piraten betrifft: "Land nimmt der Hansestadt das Geld für Radwege und Straßen"
Enthält Anlagen
VO/6508/15  
Ö 6  
Ausschussveränderungen    
Ö 6.1  
Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg: 1. Austritt aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von Herrn Holger Nowak zum 17.12.2015 2. Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit den Ratsherren Jens Kiesel und Holger Nowak
Enthält Anlagen
VO/6528/15  
Ö 7  
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
VO/6400/15  
Ö 7.1  
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2015
Enthält Anlagen
VO/6520/15  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2016
Enthält Anlagen
VO/6524/15  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe FDP/Piraten vom 16.12.2015, eingegangen am 17.12.2015
Enthält Anlagen
VO/6526/15  
Ö 7.4  
Änderungsantrag zum Haushalt 2016 der Fraktion Die Linke vom 17.12.2015
VO/6527/15  
Ö 8  
Stellenplan 2016 - Abschlussberatung
VO/6512/15  
Ö 9  
Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Graal
Enthält Anlagen
VO/6494/15  
Ö 10  
Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/6495/15  
Ö 11  
Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/6496/15  
Ö 12  
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Herrichtung von Asylunterkünften in Lüneburg
VO/6506/15  
Ö 13  
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
VO/6470/15  
Ö 14  
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016
Enthält Anlagen
VO/6465/15  
Ö 15  
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016
Enthält Anlagen
VO/6445/15  
Ö 16  
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016
Enthält Anlagen
VO/6462/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/6509/15  
Ö 18  
Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016
Enthält Anlagen
VO/6498/15  
Ö 18.1  
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke bezüglich der Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016
Enthält Anlagen
VO/6522/15  
Ö 19  
Vereinbarung mit der Samtgemeinde Bardowick zur unveränderten Fortführung des Abwasserbeseitigungsvertrages
Enthält Anlagen
VO/6511/15  
Ö 20  
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6375/15  
Ö 21  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6436/15  
Ö 22  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6437/15  
Ö 23  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/6438/15  
Ö 24  
Ergänzungsvereinbarung zu § 5 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010
Enthält Anlagen
VO/6485/15  
Ö 25  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 26  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)