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Vorlage - VO/6375/15  

 
 
Betreff: Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:1. Bereich 20
2. Kämmerei und Stadtkasse
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen Bearbeiter/-in: Schmidt, Martina
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
17.12.2015 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Gemäß § 128 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat die Hansestadt Lüneburg jährlich einen Jahresabschluss aufzustellen, den der Rat gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG beschließen muss.

 

Der Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg weist für das Haushaltsjahr 2014 einen

Überschuss von 10.627.496,23 € aus.

 

Die Feststellung des Jahresabschlusses ist als Anlage (1) beigefügt. Zur Erläuterung des

Ergebnisses wurde ein Rechenschaftsbericht erstellt, welcher als Anlage (2) angehängt ist.

Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg hat über die Prüfung des Jahres-abschlusses 2014 und weiterer Prüfungsschwerpunkte einen Schlussbericht erstellt.

Der Schlussbericht ist dieser Vorlage als Anlage 3 beigefügt. Die Prüfung des Jahres 2014 hat zu Prüfungsbemerkungen und –hinweisen geführt. Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Zeit erarbeitet und zur Sitzung nachversandt.

 

Der vollständige Jahresabschluss 2014 mit allen detaillierten Auswertungen kann während

der Dienstzeiten bei der Kämmerei (Frau Schmidt, Tel. 309 3562) eingesehen werden.

Im Schlussbericht erklärt das Rechnungsprüfungsamt, dass die Prüfung zu keinen

Beanstandungen geführt hat, die der Entlastung des Oberbürgermeisters entgegenstehen

(siehe Ziffer 6 des Schlussberichtes).

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

 

  1. Feststellung Jahresabschluss
  2. Rechenschaftsbericht
  3. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
  4. Synopse  - wird nachversandt -

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 01 Ergebnis Stand 31.03.15 (13 KB)      
Anlage 2 2 Rechenschaftsbericht 2014 Stand 28.07.2015 (2245 KB) PDF-Dokument (1172 KB)    
Anlage 3 3 Schlussbericht Hansestadt 2014 - final (186 KB)      
Anlage 4 4 2015-11-04_ Stadt_Verw_JR 2014 (86 KB) PDF-Dokument (96 KB)    

Beschlussvorschlag:

a)

Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2014 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage 1.

 

b)

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 erteilt