Vorlage - VO/6528/15  

Sachverhalt:

1. Mit Schreiben vom 16.12.2015 erklärt Herr Holger Nowak seinen Austritt aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum 17.12.2015 und beantragt die Aufnahme in die Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen. Sein Ratsmandat wird er künftig fraktionslos ausüben.

2. Die Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen zeigt mit Schreiben vom 16.12.2015 eine Gruppenbildung der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, sowie den Ratsherren Jens Kiesel und Holger Nowak an. Der Gruppenname SPD/Bündnis 90/Die Grünen, sowie die Wahrnehmung der Funktionen des Gruppensprechers durch Herrn Klaus-Dieter Salewski und des stellvertretenden Gruppensprechers durch Herrn Andreas Meihsies bleiben unberührt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:30,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

1. Erklärung über den Austritt aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von              Herrn Holger Nowak
2. Anzeige einer Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit den Ratsherren Jens Kiesel und Holger Nowak