Bürgerinformationssystem

Vorlage - VO/6400/15  

 
 
Betreff: Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen Bearbeiter/-in: Gomell, Timo
Beratungsfolge:
Finanzberatungen des Verwaltungsausschusses Vorberatung
Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen Anhörung
09.11.2015 
Sitzung des Ortsrates Ochtmissen (offen)   
Ortsrat der Ortschaft Oedeme Anhörung
16.11.2015 
Sitzung des Ortsrates Oedeme (offen)   
Finanzberatungen des Verwaltungsausschusses Vorberatung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
17.12.2015 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Wie im Vorjahr weist der Haushaltsentwurf 2016 ein ausgeglichenes Ergebnis aus.

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 soll in der 1. Finanzberatung am 02.11.2015 vorgestellt und im Anschluss in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden.

 

Mit der Einladung erhalten Sie die Haushaltsplanentwürfe. Diese wurden mit Datum vom 22.10.2015 zusammengestellt.

 

Als Anlagen zu der ersten Finanzberatung am 02.11.2015 erhalten Sie eine Übersicht über die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes sowie einen Entwurf der Liste mit den freiwilligen Leistungen 2016.

 

Änderungen nach diesem Datum werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zu den jeweiligen Finanzberatungen übersendet.

 

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zu der Haushaltssatzung 2016 angehört.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

 

e)  mögliche Einnahmen:


Anlage/n:

Band I – Gesamtpläne, Investitionsprogramm inkl. VE, TeilHH

Band II – Ergebnishaushalt nach Produkten inkl. Produktbeschreibung

Eckpunkte HH 2016

Freiwillige Leistungen HH 2016

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Eckpunkte HH 2016 (66 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Freiwillige Leistungen HH 2016 (17 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 HH 2016_Gesamtpläne und Invest (2710 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 HH 2016_Produkte (3803 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 Veränderungslisten Stand 11 12 2015 (613 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 Gesamtergebnis u Gesamtfinanzhaushalt inkl Investitionsprogramm (613 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7 Entwurf Haushaltssatzung 2016 (455 KB)      

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2016 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2016