TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung |
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Ö 2 |
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 3 |
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Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 4 |
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Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
hier: Hans-Joachim Klein |
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Ö 5 |
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Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2025 |
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Rat/0183/25 |
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Ö 6 |
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Wichtige Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 7 |
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Einwohnendenfragen |
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Ö 8 |
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Bericht zur Stadtkonferenz |
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VO/11912/25 |
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Ö 9 |
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Bericht zur Geschäftsentwicklung der Sparkasse Lüneburg |
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Ö 10 |
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Bericht zu den verkehrlichen Herausforderungen im Jahr 2026 im Stadtgebiet |
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VO/11942/25 |
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Ö 11 |
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Thema für den Bürger:innenrat 2025 |
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VO/11911/25 |
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Ö 12 |
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Annahme von Zuwendungen im Rat |
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VO/11921/25 |
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Ö 13 |
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Änderung der Richtline für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften |
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VO/11811/25 |
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Ö 14 |
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Theater Lüneburg GmbH
- Neuausrichtung
- Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung |
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VO/11892/25 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die von der Geschäftsführung der Theater Lüneburg GmbH in der Spielzeit 2024/2025 umgesetzte Neuausrichtung wird befürwortet. Unter Berücksichtigung der Theater eigenen Maßnahmen zur Kostendämpfung und Erlössteigerung sowie der für den Zeitraum noch endzuverhandelnden Zuschussvereinbarung (einschließlich Tarifsteigerungen) mit dem Land Niedersachsen werden die daraus ggfs. abschließenden noch resultierenden Verlustausgleiche der nächsten drei Spielzeiten, mithin bis einschließlich 2027/28 haushaltsrechtlich sichergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der aktuellen Geschäftsführung, Herrn von Mansberg und Frau Weeke, über die Verlängerung der Dienstverträge um weitere fünf Jahre zu verhandeln. Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen 1. die Geschäftsführung des Theaters anzuweisen, die Neuausrichtung unter Fortführung des Theaters als 3-Sparten-Haus konsequent weiter umzusetzen. 2. die Geschäftsführung anzuweisen, das Orchester sozialverträglich, das heißt, ohne betriebsbedingte Kündigungen, an die neuen Rahmenbedingungen angepasst zu verkleinern und freiwerdende Stellen nicht wiederzubesetzen. 3. den Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung zu ermächtigen, die Dienstverträge der Geschäftsführungen abzuschließen.
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10.06.2025 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung |
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Ö 11 - |
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Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg mehrheitlich, folgende Beschlüsse zu fassen: Die von der Geschäftsführung der Theater Lüneburg GmbH in der Spielzeit 2024/2025 umgesetzte Neuausrichtung wird befürwortet. 0. Unter Berücksichtigung der Theater eigenen Maßnahmen zur Kostendämpfung und Erlössteigerung sowie der für den Zeitraum noch endzuverhandelnden Zuschussvereinbarung (einschließlich Tarifsteigerungen) mit dem Land Niedersachsen werden die daraus ggfs. abschließenden noch resultierenden Verlustausgleiche der nächsten drei Spielzeiten, mithin bis einschließlich 2027/28 haushaltsrechtlich sichergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der aktuellen Geschäftsführung, Herrn von Mansberg und Frau Weeke, über die Verlängerung der Dienstverträge um weitere fünf Jahre zu verhandeln. Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen 1. die Geschäftsführung des Theaters anzuweisen, die Neuausrichtung unter Fortführung des Theaters als 3-Sparten-Haus konsequent weiter umzusetzen. 2. die Geschäftsführung anzuweisen, das Orchester sozialverträglich, das heißt, ohne betriebsbedingte Kündigungen, an die neuen Rahmenbedingungen angepasst zu verkleinern und freiwerdende Stellen nicht wiederzubesetzen. 3. den Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung zu ermächtigen, die Dienstverträge der Geschäftsführungen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 0. Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 1. Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 2. Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 2 3. Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1
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11.06.2025 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften |
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Ö 3 - |
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Beschluss: Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig / mehrheitlich, folgenden Beschluss zu fassen: Die von der Geschäftsführung der Theater Lüneburg GmbH in der Spielzeit 2024/2025 umgesetzte Neuausrichtung wird befürwortet. Unter Berücksichtigung der Theater eigenen Maßnahmen zur Kostendämpfung und Erlössteigerung sowie der für den Zeitraum noch endzuverhandelnden Zuschussvereinbarung (einschließlich Tarifsteigerungen) mit dem Land Niedersachsen werden die daraus ggfs. abschließenden noch resultierenden Verlustausgleiche der nächsten drei Spielzeiten, mithin bis einschließlich 2027/28 haushaltsrechtlich sichergestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der aktuellen Geschäftsführung, Herrn von Mansberg und Frau Weeke, über die Verlängerung der Dienstverträge um weitere fünf Jahre zu verhandeln. Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen 1. die Geschäftsführung des Theaters anzuweisen, die Neuausrichtung unter Fortführung des Theaters als 3-Sparten-Haus konsequent weiter umzusetzen. 2. die Geschäftsführung anzuweisen, das Orchester sozialverträglich, das heißt, ohne betriebsbedingte Kündigungen, an die neuen Rahmenbedingungen angepasst zu verkleinern und freiwerdende Stellen nicht wiederzubesetzen. 3. den Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung zu ermächtigen, die Dienstverträge der Geschäftsführungen abzuschließen.
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Ö 14.1 |
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Änderungsantrag zu "Theater Lüneburg GmbH" (Änderungsantrag von Ratsfrau Esders vom 07.06.2025, eingegangen 07.06.2025, 04:05 Uhr)
(Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11892/25-1 |
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Ö 15 |
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Wohnraumförderprogramm |
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VO/11902/25 |
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Ö 16 |
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Anpassung der Förderprogramme des Klimafonds sowie der Anschubberatung |
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VO/11906/25 |
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Ö 17 |
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Kündigung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Aufenthaltsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg - gemeinsame Ausländerbehörde |
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VO/11937/25 |
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Ö 18 |
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Zukunftsgenossen eG - Vertretung in der Mitgliederversammlung |
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VO/11940/25 |
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Ö 19 |
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Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept |
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VO/11281/24-5 |
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Ö 19.1 |
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Änderungsantrag zu "Gebührenparken - Umsetzung der Untersuchungen zum ruhenden Verkehr in der Hansestadt Lüneburg - Parkraumbewirtschaftungskonzept (4. Lesung)" (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2025, eingegangen 05.06.2025, 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11281/24-4-1 |
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Ö 20 |
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Vorstellung der Kommunalen Wärmeplanung nach § 20 NKlimaG und Beschlussfassung |
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VO/11828/25 |
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Ö 21 |
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Änderung der Benutzungsordnung für die Begegnungsstätte "Alte Häcklinger Schule" |
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VO/11843/25 |
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Ö 22 |
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Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung |
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VO/11682/25 |
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Ö 23 |
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Aufhebung des Beschlusses zum Antrag " Einrichtung einer Hebammenzentrale" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2023 |
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VO/10688/23-1 |
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Ö 24 |
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Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist |
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VO/11823/25 |
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Ö 25 |
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45. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Bilmer Berg II"
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss |
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VO/11910/25 |
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Ö 26 |
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Bebauungsplan Nr. 103/ll "Bilmer Berg II"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
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VO/11909/25 |
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Ö 27 |
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Ausschussveränderungen |
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VO/11895/25 |
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Ö 28 |
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Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge |
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Ö 28.1 |
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Antrag "Offenes, freies WLAN für Lüneburgs Innenstadt" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2023, eingegangen am 08.09.2023) |
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VO/10869/23-1 |
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Ö 28.2 |
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Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr) |
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VO/11539/24 |
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Ö 29 |
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Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen |
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Ö 29.1 |
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Antrag "Queere Vielfalt in Lüneburg sichtbar machen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025, eingegangen am 12.03.2025) |
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VO/11804/25 |
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Ö 29.2 |
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Antrag "Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2025, eingegangen 20.03.2025) |
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VO/11810/25 |
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Ö 29.3 |
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Antrag "Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot für das Sanierungsgebiet Nr. 3 Kaltenmoor anordnen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.03.2025, eingegangen am 31.03.2025) |
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VO/11820/25 |
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Ö 29.4 |
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Anfrage "Sozialrabatt für Seniorinnen und Senioren auf das Monatsbusticket (bzw. Deutschlandticket) im Bereich Lüneburg und Umgebung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2025, eingegangen 04.04.2025) |
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VO/11830/25 |
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Ö 29.5 |
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Anfrage "Leerstandsentwicklung in der Lüneburger Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2025, eingegangen am 05.04.2025) |
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VO/11831/25 |
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Ö 29.6 |
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Anfrage "Auswirkungen des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.04.2025, eingegangen am 09.04.25) |
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VO/11835/25 |
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Ö 29.7 |
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Antrag "Prüfung einer möglichen Zusammenführung von Aufgaben von Stadt und Landkreis Lüneburg" (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2025, eingegangen am 22.04.2025) |
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VO/11853/25 |
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Ö 29.8 |
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Antrag "Licht für den Leuchtturm der Inklusion" (Antrag der CDU- und der FDP-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 23.04.2025) |
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VO/11854/25 |
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Ö 29.9 |
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Antrag "Umsiedlung der Gemeinschaftsunterkunft Bilmer Berg neu konzipieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.25) |
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VO/11855/25 |
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Ö 29.10 |
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Antrag "Infrastruktur- und Investitionsprogramme von Bund und Land in die Lüneburger Bildung investieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.25, eingegangen am 23.04.2025) |
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VO/11857/25 |
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Ö 30 |
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Neue Anträge und Anfragen |
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Ö 30.1 |
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Antrag "Lüneburgs Wärmenetze kommunalisieren" (Antrag der SPD-Fraktion und Ratsfrau Esders vom 24.04.2025, eingegangen am 24.04.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11862/25 |
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Ö 30.2 |
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Antrag "Erneuerung der Abstimmmethodik im Rat" (Antrag des Ratsherrn Freund, Die PARTEI, vom 28.05.2025, eingegangen am 28.05.2025) |
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VO/11913/25 |
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Ö 30.3 |
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Antrag "Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2025, eingegangen am 28.05.25) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11914/25 |
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Ö 30.3.1 |
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Änderungsantrag zu "Mehr Sicherheit, Ordnung und Lebendigkeit in der Lüneburger Innenstadt" (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2025, eingegangen am 05.06.2025, 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11914/25-1 |
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Ö 30.4 |
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Anfrage "Maßnahmen zur Sicherheit, Ordnung und Belebung der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.25, eingegangen am 28.05.25) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11915/25 |
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Ö 30.5 |
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Antrag "Einrichtung eines Portals zur namentlichen Meldung der angemeldeten Schülerinnen und Schüler der 5. Jahrgangsstufen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2025, eingegangen 04.06.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11930/25 |
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Ö 30.6 |
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Antrag "Würdigung von Helmuth von Bülow und Alfred Sehrt" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2025, eingegangen 04.06.2025, 23:15 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11931/25 |
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Ö 30.7 |
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Antrag "Verlässliche kommunale Unterstützung für einen Mittagstisch in Lüneburg / Öffentliche Debatte zur Armut" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.06.2025, eingegangen 05.06.2025, 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11934/25 |
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Ö 30.8 |
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Antrag "Sozialen Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg beschleunigen!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2025, eingegangen 05.06.2025; 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11935/25 |
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Ö 30.9 |
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Antrag "Strukturierte Regelung bei Personalauswahlverfahren für Fachbereichs- und Dezernatsleitungen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2025, eingegangen am 05.06.2025, 11:43 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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VO/11936/25 |
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Ö 31 |
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Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten |
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N 32 |
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Wichtige Mitteilungen der Verwaltung |
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N 33 |
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Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand |
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N 34 |
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Vertragsangelegenheiten Mobilheime (Die Vorlage wird nachgereicht) |
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N 35 |
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Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg |
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N 36 |
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Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten |
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