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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 17.12.2015    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Sachstandsbericht: Flüchtlings- und Asylbewerberunterbringung      
Ö 5     Neue Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Resolution der CDU-Fraktion "Für eine gute Unterbringung von hilfebedürftigen Flüchtlingen - gegen Fehlbelegung von geeigneten Unterkünften!" vom 24.11.2015  
Enthält Anlagen
 VO/6523/15  
Ö 5.2  
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 Resolution der Gruppe FDP/Piraten betrifft: "Land nimmt der Hansestadt das Geld für Radwege und Straßen"  
Enthält Anlagen
 VO/6508/15  
    17.12.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke und 1 Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Der Änderungsantrag zur Resolution der Gruppe FDP/Piraten vom 03.12.2015 wird angenommen.

 

(01 R)

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag FDP.Piraten (393 KB)      
Ö 6  
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 Ausschussveränderungen      
Ö 6.1  
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 Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg: 1. Austritt aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von Herrn Holger Nowak zum 17.12.2015 2. Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit den Ratsherren Jens Kiesel und Holger Nowak  
Enthält Anlagen
 VO/6528/15  
Ö 7  
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 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 VO/6400/15  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2015  
Enthält Anlagen
 VO/6520/15  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2016  
Enthält Anlagen
 VO/6524/15  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe FDP/Piraten vom 16.12.2015, eingegangen am 17.12.2015  
Enthält Anlagen
 VO/6526/15  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag zum Haushalt 2016 der Fraktion Die Linke vom 17.12.2015  
Enthält Anlagen
 VO/6527/15  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Stellenplan 2016 - Abschlussberatung  
Enthält Anlagen
 VO/6512/15  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
 VO/6494/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
 VO/6495/15  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
 VO/6496/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Herrichtung von Asylunterkünften in Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/6506/15  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 VO/6470/15  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Marktwesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016  
Enthält Anlagen
 VO/6465/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016  
Enthält Anlagen
 VO/6445/15  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016  
Enthält Anlagen
 VO/6462/15  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
 VO/6509/15  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016  
Enthält Anlagen
 VO/6498/15  
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke bezüglich der Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016
Enthält Anlagen
 VO/6522/15  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Vereinbarung mit der Samtgemeinde Bardowick zur unveränderten Fortführung des Abwasserbeseitigungsvertrages  
Enthält Anlagen
 VO/6511/15  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/6375/15  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/6436/15  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/6437/15  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/6438/15  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Ergänzungsvereinbarung zu § 5 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010  
Enthält Anlagen
 VO/6485/15  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 26  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)