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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 17.12.2015
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort:	21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Sachstandsbericht: Flüchtlings- und Asylbewerberunterbringung

Ö 5

Neue Anträge

Ö 5.1

Resolution der CDU-Fraktion "Für eine gute Unterbringung von hilfebedürftigen Flüchtlingen - gegen Fehlbelegung von geeigneten Unterkünften!" vom 24.11.2015

VO/6523/15

Ö 5.2

Resolution der Gruppe FDP/Piraten betrifft: "Land nimmt der Hansestadt das Geld für Radwege und Straßen"

VO/6508/15

Ö 6

Ausschussveränderungen

Ö 6.1

Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg: 1. Austritt aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von Herrn Holger Nowak zum 17.12.2015 2. Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit den Ratsherren Jens Kiesel und Holger Nowak

VO/6528/15

Ö 7

Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016

VO/6400/15

Ö 7.1

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2015

VO/6520/15

Ö 7.2

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2016

VO/6524/15

Ö 7.3

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe FDP/Piraten vom 16.12.2015, eingegangen am 17.12.2015

VO/6526/15

Ö 7.4

Änderungsantrag zum Haushalt 2016 der Fraktion Die Linke vom 17.12.2015

VO/6527/15

Ö 8

Stellenplan 2016 - Abschlussberatung

VO/6512/15

Ö 9

Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Graal

VO/6494/15

Ö 10

Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist

VO/6495/15

Ö 11

Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital St. Nikolaihof

VO/6496/15

Ö 12

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Herrichtung von Asylunterkünften in Lüneburg

VO/6506/15

Ö 13

Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

VO/6470/15

Ö 14

Marktwesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016

VO/6465/15

Ö 15

Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016

VO/6445/15

Ö 16

Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016

VO/6462/15

Ö 17

Annahme von Zuwendungen

VO/6509/15

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Annahme der in der Anlage 1 aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

17.12.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 17 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Annahme der in der erweiterten Anlage aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

(20)

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage - Annahme von Zuwendungen (31 KB)	(49 KB)

Ö 18

Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016

VO/6498/15

Ö 18.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke bezüglich der Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016

VO/6522/15

Ö 19

Vereinbarung mit der Samtgemeinde Bardowick zur unveränderten Fortführung des Abwasserbeseitigungsvertrages

VO/6511/15

Ö 20

Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/6375/15

Ö 21

Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/6436/15

Ö 22

Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/6437/15

Ö 23

Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/6438/15

Ö 24

Ergänzungsvereinbarung zu § 5 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010

VO/6485/15

Ö 25

Wichtige mündliche Anfragen

Ö 26

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

(nichtöffentlich)

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