Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 17.12.2015
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort:	21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Sachstandsbericht: Flüchtlings- und Asylbewerberunterbringung
Ö 5		Neue Anträge
Ö 5.1		Resolution der CDU-Fraktion "Für eine gute Unterbringung von hilfebedürftigen Flüchtlingen - gegen Fehlbelegung von geeigneten Unterkünften!" vom 24.11.2015	VO/6523/15
Ö 5.2		Resolution der Gruppe FDP/Piraten betrifft: "Land nimmt der Hansestadt das Geld für Radwege und Straßen"	VO/6508/15
Ö 6		Ausschussveränderungen
Ö 6.1		Anzeige einer Änderung nach § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg: 1. Austritt aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von Herrn Holger Nowak zum 17.12.2015 2. Gruppenbildung der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen mit den Ratsherren Jens Kiesel und Holger Nowak	VO/6528/15
Ö 7		Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2016	VO/6400/15
Ö 7.1		Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2015	VO/6520/15
Ö 7.2		Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushalt 2016	VO/6524/15
Ö 7.3		Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2016 der Gruppe FDP/Piraten vom 16.12.2015, eingegangen am 17.12.2015	VO/6526/15
Ö 7.4		Änderungsantrag zum Haushalt 2016 der Fraktion Die Linke vom 17.12.2015	VO/6527/15
Ö 8		Stellenplan 2016 - Abschlussberatung	VO/6512/15
Ö 9		Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Graal	VO/6494/15
Ö 10		Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/6495/15
Ö 11		Haushaltsplanentwurf 2016 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/6496/15
Ö 12		Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Herrichtung von Asylunterkünften in Lüneburg	VO/6506/15
Ö 13		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/6470/15
Ö 14		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016	VO/6465/15
Ö 15		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016	VO/6445/15
Ö 16		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2014 - Gebührenbedarfsberechnung 2016	VO/6462/15
Ö 17		Annahme von Zuwendungen	VO/6509/15
Ö 18		Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016	VO/6498/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt gem. § 7 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 3 Niedersächsische Kommunalwahlordnung: Die Zahl der Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016 beträgt 4. Das Gebiet der Hansestadt Lüneburg ist entsprechend der im beiliegenden Stadtplan eingezeichneten Abgrenzung in die Wahlbereiche I, II, III und IV einzuteilen. Die Entscheidung ergeht auf der Grundlage der Einwohnerzahl zum Stand: 31.03.2015.

	17.12.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt gem. § 7 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 3 Niedersächsische Kommunalwahlordnung: Die Zahl der Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016 beträgt 4. Das Gebiet der Hansestadt Lüneburg ist entsprechend der im beiliegenden Stadtplan eingezeichneten Abgrenzung in die Wahlbereiche I, II, III und IV einzuteilen. Die Entscheidung ergeht auf der Grundlage der Einwohnerzahl zum Stand: 31.03.2015. (03)
Ö 18.1		Änderungsantrag der Fraktion Die Linke bezüglich der Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl am 11.09.2016	VO/6522/15
Ö 19		Vereinbarung mit der Samtgemeinde Bardowick zur unveränderten Fortführung des Abwasserbeseitigungsvertrages	VO/6511/15
Ö 20		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6375/15
Ö 21		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6436/15
Ö 22		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6437/15
Ö 23		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/6438/15
Ö 24		Ergänzungsvereinbarung zu § 5 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010	VO/6485/15
Ö 25		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 26		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)
N 29		(nichtöffentlich)
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)
N 32		(nichtöffentlich)
N 33		(nichtöffentlich)
N 34		(nichtöffentlich)
N 35		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net