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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.03.2025    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls vom 13.02.2025  
Rat/0180/25  
Ö 5     Genehmigung des Protokolls vom 03.03.2025  
Rat/0189/25  
Ö 6     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7     Einwohnendenfragen      
Ö 8     Wahl und Besetzung der Dezernatsleitung Bildung, Soziales und Jugend (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11802/25  
Ö 9     Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Süd  
VO/11710/25  
Ö 10     Besetzung des Vorstands der Lüneburger Bürgerstiftung mit einer städtischen Vertretung  
Enthält Anlagen
VO/11793/25  
Ö 11     Auslandsdienstreisegenehmigung für Frau Oberbürgermeisterin Kalisch (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11805/25  
Ö 12     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2025 - 2040  
Enthält Anlagen
VO/11701/25  
Ö 13     Umbenennung der Hindenburgstraße und Einbeziehen des Ergebnisses der Befragung der Einwohner, Gewerbetreibenden und Eigentümer der Hindenburgstraße in Lüneburg zur Straßennamenumbenennung  
Enthält Anlagen
VO/11778/25  
Ö 14     Förderung kultureller Projekte im Jahr 2025  
Enthält Anlagen
VO/11728/25-1  
Ö 15     institutionelle Förderung kultureller Einrichtungen in 2025 Beratung über vorliegende Anträge  
Enthält Anlagen
VO/11729/25-1  
Ö 16     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Sportanlage Hasenburger Grund  
VO/11777/25  
Ö 17     Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/11765/25  
Ö 18     Jahresabschlussarbeiten 2024  
Enthält Anlagen
VO/11766/25  
Ö 19     Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11768/25  
Ö 20     Mitgliedschaft in der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG  
VO/11736/25  
Ö 21     Zuwendung aus Vertragsschluss mit der Bürgerwindpark Bardowick Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
VO/11673/24-1  
Ö 22     Förderung der Kindertagespflege - Neufassung der Elternbeitragsordnung  
Enthält Anlagen
VO/11034/23-1  
Ö 23     Anpassung der Förderrichtlinie an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Richtline der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der freien Jugendhilfe, Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Förderung von Jugendprojekten durch das Jugendforum Lüneburg (Jugendfond))  
Enthält Anlagen
VO/11706/25  
Ö 24     Bebauungsplan Nr. 121 "Baucentrum Mölders" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11742/25  
Ö 25     Bebauungsplan Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11743/25  
Ö 26     Veränderungssperre Nr. 1 - 2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 "Bleckeder Landstraße / Schützenplatz" Beschluss über die 2. Verlängerung  
Enthält Anlagen
VO/11745/25  
Ö 27     Veränderungssperre Nr. 3-2025 für den Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 196 "Vor dem Neuen Tore" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11733/25  
Ö 28     Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Kaltenmoor  
Enthält Anlagen
VO/11752/25  
Ö 29     Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11764/25  
Ö 30     Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11792/25  
Ö 31     Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 31.1     Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)
Enthält Anlagen
VO/11616/24  
Ö 31.2     Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11717/25  
Ö 31.3     Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)
Enthält Anlagen
VO/11719/25  
Ö 32     Neue Anträge und Anfragen      
Ö 32.1     Antrag "Wohn- und Lebensqualität im Quartier Kaltenmoor erhöhen-Rahmenplan für das Sanierungsgebiet fortschreiben!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2025, eingegangen 07.02.2025)  
Enthält Anlagen
VO/11734/25  
Ö 32.2     Antrag "Marktsatzung ändern - Weihnachtsstadt verlängern" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am 05.03.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)     VO/11782/25  
Ö 33     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 34     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 35     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 36     Grundstücksverkehr: Ankauf des Flurstückes 137/217, Flur 41, Gemarkung Lüneburg, im Hanseviertel III      
N 37     Grundstücksangelegenheiten: Verkauf einer Grünfläche Billungweg/Föhrenweg      
N 38     Grundstücksangelegenheiten: Loewe-Stiftung - Verkauf einer Teilfläche eines Erbbaugrundstücks und Löschung des Erbbaurechts      
N 39     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten