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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 12.10.2022    
Zeit: 17:15 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 15.09.2022  
Rat/0146/22  
Ö 5  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/10170/22  
Ö 8  
Aktueller Sachstand des Projektes im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsregionen" - Anpassung des Kooperationsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/10158/22-1  
Ö 9  
Reaktivierung der SPNV-Strecken Lüneburg - Amelinghausen - Soltau und Lüneburg - Bleckede: Sachstand zum Gutachten des Landkreises, Unterstützung der weiteren Planungen  
Enthält Anlagen
VO/10193/22  
Ö 10  
Beschluss des Mustervertrages zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/10200/22  
Ö 11  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tagespflegepersonen, Erteilung der Pflegeerlaubnisse, Koordination der Vertretungsstützpunkte in der Kindertagespflege, Bedarfsplanung und bedarfsgerechte Fortentwicklung der Angebote in der Kindertagespflege" an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros durch die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10227/22  
Ö 12  
Erweiterung der Unterkunftskapazität in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Sportplatz Eisenbahner Sportverein Lüneburg e.V.  
Enthält Anlagen
VO/10281/22  
Ö 13  
überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Einrichtung und Betrieb von Notunterkünften  
Enthält Anlagen
VO/10290/22  
Ö 14  
Änderungen im Zusammenhang mit dem Fördermittelprogramm "Perspektive Innenstadt!"  
Enthält Anlagen
VO/10279/22  
Ö 15  
Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfonds "Kultur in der Innenstadt"
Enthält Anlagen
VO/10188/22  
Ö 16  
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2021 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/10185/22  
Ö 17  
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2022, hier: Umwidmung von Mitteln  
Enthält Anlagen
VO/10277/22  
Ö 18  
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10269/22  
Ö 19  
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 29.09.2021 auf Beschränkung der Geltungsdauer der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten bis zum 31.10.2022  
Enthält Anlagen
VO/9708/21-1  
Ö 20  
Anpassung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO)  
Enthält Anlagen
VO/10257/22  
Ö 21  
Weiterentwicklung der Entlastung der Innenstadt vom ÖPNV
Enthält Anlagen
VO/09992/22-1  
Ö 22  
Ausschussveränderung  
Enthält Anlagen
VO/10289/22  
Ö 23     Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 23.1  
Anfrage "Kapazitäten der öffentlichen Verkehrsmittel angesichts des 9 € Tickets" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.06.2022, eingegangen am 13.06.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10148/22  
Ö 23.2  
Anfrage "Neueste Entwicklung zur Wohnsituation in Kaltenmoor" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 15.06.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10150/22  
Ö 23.3  
Anfrage "Sanierung des Wohnungsbestandes der Vonovia SE im Stadtteil Kaltenmoor" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 16.06.2022, um 11:47 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10153/22  
Ö 23.4  
Antrag "Resolution zur Unterstützung für die Beschäftigten im Städtischen Klinikum Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 23.06.2022, eingegangen am 29.06.2022, 11:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10168/22  
Ö 23.5     Anfrage "Onlinezugangsgesetz" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.08.2022, eingegangen am 16.08.2022, um 7:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10214/22  
Ö 23.6  
Antrag "Unternehmung weitergehender Maßnahmen zur Reduzierung der Taubenpopulation in der Innenstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10232/22  
Ö 23.7  
Antrag "Anpassung des Grundsteuerhebesatzes mit der Absicht, weder Mehr- noch Mindereinnahmen in der Gesamtsumme der Grundsteuereinkünfte zu erzielen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10233/22  
Ö 23.8  
Antrag "Entwicklung des Baugebiets Grüngürtel West zur Baureife mit Priorität" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10234/22  
Ö 23.9  
Antrag "Weitergehende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10235/22  
Ö 23.10  
Anfrage "Entwurfsveröffentlichung der Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU-Kommission" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10236/22  
Ö 23.11  
Antrag "Verkehrswende beschleunigen, Radverkehr stärken, den Radspeicher modernisieren!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 11:26 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10237/22  
Ö 23.12  
Antrag "Konzept für ein Glasfasernetz im ganzen Stadtgebiet von Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 21:52 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10243/22  
Ö 23.13  
Antrag "Sichere Schulwege für Lüneburg schaffen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 30.08.2022, eingegangen am 30.08.2022 um 22:42 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10244/22  
Ö 23.14  
Antrag "Einrichtung von Kurzzeitparkflächen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 11:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10245/22  
Ö 23.15  
Anfrage "Durchführung von Demonstrationen und Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 11:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10246/22  
Ö 23.16  
Antrag "Aufhebung der Kurparksatzung" (Antrag der Gruppe Die Partei / DIE LINKE vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 16:18 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10247/22  
Ö 23.17  
Anfrage "Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 01.09.2022, 09:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10248/22  
Ö 23.18  
Anfrage "Bruch des Ratsbeschlusses zum Projekt 'Deutsches Salzmuseum - Sanierung und Entwicklung des Industriedenkmals Saline Lüneburg?'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 01.09.2022, 09:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10249/22  
Ö 23.19  
Anfrage "Zukunft des Deutschen Salzmuseums" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.09.2022, eingegangen am 01.09.2022, 11:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10250/22  
Ö 23.20  
Anfrage "Wohnungsförderungen der vergangenen 10 Jahre" (Anfrage der Gruppe Die Partei/DIE LINKE vom 01.09.2022, eingegangen am 01.09.2022 um 12:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10251/22  
Ö 24     Neue Anträge und Anfragen      
Ö 24.1  
Antrag "Resolution Sprach Kitas" (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022, eingegangen am 27.09.2022 um 15:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10285/22  
Ö 24.2  
Antrag "Anschaffung von Containern für Geflüchtete" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2022, eingegangen am 28.09.2022 um 17:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10286/22  
Ö 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 27     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten