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Vorlage - VO/10158/22-1
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Sachverhalt:
Auf die Vorlage VO/10158/22 wird verwiesen. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in seiner Sitzung am 13.07.2022 u.a. Beschlüsse für die „Zukunftsregion Süderelbe – Die Region als „Open Creative & Innovative Space“ gefasst.
Danach gab es weitere Abstimmungsgespräche zum Antragsverfahren mit dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Harburg, welcher für die drei Landkreise Lüneburg, Stade, Harburg und die Hansestadt Lüneburg sowie die Süderelbe AG als LEAD-Partner fungiert.
An dem im Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen vorgestellten Konzept „Zukunftsregion Süderelbe“ ändert sich nichts, es sind lediglich Anpassungen im „Kooperationsvertrag“ erforderlich, welche vorwiegend redaktioneller Art sind.
Die geänderte Fassung des Kooperationsvertrages ist als Anlage beigefügt und bedarf der Beschlussfassung durch den Rat.
Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder □ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen:
Kooperationsvertrag Zukunftsregion Süderelbe Synopse
Beschlussvorschlag:
Dem geänderten Kooperationsvertrag Zukunftsregion Süderelbe AG wird zugestimmt.
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