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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.09.2022    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 13.07.2022
Rat/0145/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Besetzung der Dezernatsleitung für Bildung, Jugend, Soziales und Kultur
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VO/10225/22  
Ö 8  
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Zuordnung des Amtes der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates zu der Stelle des Dezernenten für Nachhaltigkeit, Sicherheit und Recht; Absehen von der Ausschreibung dieser Stelle sowie Wahl des derzeitigen Stadtrates Markus Moßmann zum Ersten Stadtrat
VO/10211/22  
Ö 9  
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Beschluss einer Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter
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VO/10230/22  
Ö 10  
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Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG alternativ: Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg für das Angebot von Videokonferenztechnik in kommunalen Gremiensitzungen
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VO/10137/22-1  
Ö 11  
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Änderung der Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist
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VO/10222/22  
Ö 12  
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Erweiterung der Unterkunftskapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete    
Ö 13  
Enthält Anlagen
überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Einrichtung und Betrieb von Notunterkünften
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VO/10215/22  
Ö 14  
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Wohnraum-Offensive Lüneburg
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VO/10253/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
Enthält Anlagen
VO/10170/22  
Ö 16  
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Aktueller Sachstand des Projektes im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsregionen" - Anpassung des Kooperationsvertrages
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VO/10158/22-1  
Ö 17  
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Annahme von Zuwendungen im Rat
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VO/10229/22  
Ö 18  
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Reaktivierung der SPNV-Strecken Lüneburg - Amelinghausen - Soltau und Lüneburg - Bleckede: Sachstand zum Gutachten des Landkreises, Unterstützung der weiteren Planungen
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VO/10193/22  
Ö 19  
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Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tagespflegepersonen, Erteilung der Pflegeerlaubnisse, Koordination der Vertretungsstützpunkte in der Kindertagespflege, Bedarfsplanung und bedarfsgerechte Fortentwicklung der Angebote in der Kindertagespflege" an die Hansestadt Lüneburg sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros durch die Hansestadt Lüneburg
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VO/10227/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Beschluss des Mustervertrages zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
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VO/10200/22  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen
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VO/10255/22  
Ö 22  
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Nichtbehandelte Anträge und Anfragen zu vorangegangenen Sitzungen    
Ö 22.1  
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Anfrage "Kapazitäten der öffentlichen Verkehrsmittel angesichts des 9 € Tickets" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 13.06.2022, eingegangen am 13.06.2022)
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VO/10148/22  
Ö 22.2  
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Anfrage "Neueste Entwicklung zur Wohnsituation in Kaltenmoor" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingegangen am 15.06.2022)
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VO/10150/22  
Ö 22.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sanierung des Wohnungsbestandes der Vonovia SE im Stadtteil Kaltenmoor" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2022, eingegangen am 16.06.2022, um 11:47 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10153/22  
Ö 22.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution zur Unterstützung für die Beschäftigten im Städtischen Klinikum Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 23.06.2022, eingegangen am 29.06.2022, 11:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10168/22  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen    
Ö 23.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Onlinezugangsgesetz" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.08.2022, eingegangen am 16.08.2022, um 7:35 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10214/22  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Unternehmung weitergehender Maßnahmen zur Reduzierung der Taubenpopulation in der Innenstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10232/22  
Ö 23.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Anpassung des Grundsteuerhebesatzes mit der Absicht, weder Mehr- noch Mindereinnahmen in der Gesamtsumme der Grundsteuereinkünfte zu erzielen" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10233/22  
Ö 23.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Entwicklung des Baugebiets Grüngürtel West zur Baureife mit Priorität" (Antrag der AfD-Fraktion vom 21.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10234/22  
Ö 23.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Weitergehende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10235/22  
Ö 23.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwurfsveröffentlichung der Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln durch die EU-Kommission" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2022, eingegangen am 23.08.2022)
Enthält Anlagen
VO/10236/22  
Ö 23.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Verkehrswende beschleunigen, Radverkehr stärken, den Radspeicher modernisieren!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 11:26 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10237/22  
Ö 23.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Konzept für ein Glasfasernetz im ganzen Stadtgebiet von Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2022, eingegangen am 29.08.2022 um 21:52 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10243/22  
Ö 23.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Sichere Schulwege für Lüneburg schaffen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 30.08.2022, eingegangen am 30.08.2022 um 22:42 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10244/22  
Ö 23.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Einrichtung von Kurzzeitparkflächen" (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 11:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10245/22  
Ö 23.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Durchführung von Demonstrationen und Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 11:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10246/22  
Ö 23.12  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung der Kurparksatzung" (Antrag der Gruppe Die Partei / DIE LINKE vom 31.08.2022, eingegangen am 31.08.2022 um 16:18 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10247/22  
Ö 23.13  
Enthält Anlagen
Anfrage "Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 01.09.2022, 09:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10248/22  
Ö 23.14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bruch des Ratsbeschlusses zum Projekt 'Deutsches Salzmuseum - Sanierung und Entwicklung des Industriedenkmals Saline Lüneburg?'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2022, eingegangen am 01.09.2022, 09:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10249/22  
Ö 23.15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zukunft des Deutschen Salzmuseums" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.09.2022, eingegangen am 01.09.2022, 11:30 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10250/22  
Ö 23.16  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungsförderungen der vergangenen 10 Jahre" (Anfrage der Gruppe Die Partei/DIE LINKE vom 01.09.2022, eingegangen am 01.09.2022 um 12:30 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10251/22  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
N 25     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten