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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 17.12.2014    
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 2  
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Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/5888/14  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/5888/14-1  
Ö 5  
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Stellenplan 2015 - Abschlussberatung
VO/6016/14  
Ö 6  
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Haushaltsplanentwürfe 2015 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/5985/14  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/5926/14  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/5927/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/5928/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/5929/14  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/5902/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/5950/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung über die gemeinsame Finanzierung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
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VO/5951/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/6000/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen
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VO/6021/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015
Enthält Anlagen
VO/5944/14  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015 - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung
Enthält Anlagen
VO/5946/14  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015
Enthält Anlagen
VO/5947/14  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
Enthält Anlagen
VO/5949/14  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 27.01.2012
Enthält Anlagen
VO/5940/14  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/5992/14  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Zusammenhang mit der Sanierung von Bushaltestellen 2015
Enthält Anlagen
VO/6017/14  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Fristverlängerung des Zuwendungsbescheides der Hansestadt Lüneburg an die Siftung Universität Lüneburg zur Errichtung des Zentralgebäudes (Audimax)
Enthält Anlagen
VO/6020/14  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Neuwahl zweier stellvertretender Schiedspersonen
VO/5914/14-1  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Entsendung eines Vertreters der Hansestadt Lüneburg in den Stiftungsrat des Nordostdeutschen Kulturwerkes
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VO/6010/14  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Benennung der Fläche an der östlichen Seite der St.Nicolai-Kirche
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VO/5872/14  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Änderung der Öffnungszeiten "Altes Rathaus" zum 01.01.2015
Enthält Anlagen
VO/5922/14  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Enthält Anlagen
VO/5885/14  
Ö 29  
Enthält Anlagen
3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
VO/6015/14  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Baumschutzsatzung - Evaluierungsbericht / Verlängerung der Satzung
Enthält Anlagen
VO/5998/14  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/6014/14  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/5990/14  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 148 "DRK/Soltauer Straße" Abwägungs-und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/5994/14  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 35  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 36  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Unterbringung von Asylbewerbern    
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)