Vorlage - VO/6016/14  

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Personalangelegenheiten und Verwaltungsreform hat sich in seiner Sitzung vom 4. Dezember 2014 mit den vorgesehenen Veränderungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 befasst. Die von der Verwaltung vorgesehenen Änderungen zum Stellenplan 2015 wurden zur Kenntnis genommen und empfehlend beschlossen.

Es ergeben sich für die Hansestadt Lüneburg folgende Stellenzahlen im Jahr 2015:

Insgesamt erhöht sich im Vergleich zum Jahr 2014 die Stellenzahl um 12,5. Davon entfallen 4,5 Stellen auf neu einzurichtende Stellen für Sozialarbeiter/innen zur Betreuung der Asylbewerber/innen und weitere 5 Stellen auf Erzieher/innen um die Aufgabenerfüllung in den Kindertagesstätten zu gewährleisten. Die weiteren Stellenzugänge sind ausschließlich dort vorgesehen, wo diese aus Sicht der Verwaltung zwingend erforderlich sind.

Der Personalrat ist bei der Aufstellung des Stellenplanes nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz zu beteiligen. Hinsichtlich der für den Stellenplan 2015 eingebrachten Veränderungen hatte der Personalrat zum Zeitpunkt der Sitzung des Personalausschusses das Benehmen nicht hergestellt und dieses in der Sitzung auch ausführlich begründet. Es geht dem Personalrat um die Einrichtung je einer weiteren Stelle in den Bereichen EDV und Soziale finanzielle Hilfen. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich, wie in der Sitzung des Personalausschusses bereits angekündigt, gegenüber dem Personalrat schriftlich zum Sachverhalt Stellung genommen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            100 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Die Stellenpläne der Hansestadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler werden für das Haushaltsjahr 2015 im Ergebnis wie folgt festgesetzt:

a)              Stellenplan der Hansestadt Lüneburg (ausschließlich Hospitäler) für das Haushaltsjahr 2015:

b)              Stellenplan für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2015:

c) Stellenplan für das Hospital Zum Graal für das Haushaltsjahr 2015:

d) Stellenplan für das Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2015:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis die gesetzlich vorgeschriebenen Übersichten zum Stellenplan 2015 zu erstellen.