Vorlage - VO/5902/14  

Sachverhalt:

Gebührenkalkulation im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg

1. Betriebsabrechnung 2013 der kostenrechnenden und gebührenerhebenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg zur Kenntnis

Die Betriebsabrechnung 2013 weist als jahresbezogenes Ergebnis eine Unterdeckung von rd. 279,0 T€ aus. Der Ergebnisvortrag aus 2011 sowie die Ergebnisverzinsung führen zu
einem positiven Gesamtergebnis von rd. 163,5 T€.

2. Gebührenbedarfsberechnung der kostenrechnenden und gebührenerhebenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg für das Jahr 2015

Die derzeitige Abfallbeseitigungsgebühr gilt seit dem 01.01.2013. Sie wurde im Jahr 2013 über eine einjährige Gebührenkalkulation auf Basis der Betriebsabrechnung 2012 für das Jahr 2014 beschlossen. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs 2015 ist erforderlich.

Eine Vorausschau bei gleich bleibender Gebührenhöhe auf Basis einer einjährigen
Kalkulation belegt, dass negative jahresbezogene Betriebsergebnisse 2014 und 2015
zuzüglich positiver Vorträge aus den Vorjahren zu einem annähernd ausgeglichenen
Gesamtergebnis in 2015 führen, so dass eine Gebührenanpassung mit den damit zusätzlich verbundenen Kosten aus heutiger Sicht wirtschaftlich nicht zu vertreten ist.

Unter Berücksichtigung einer gleich bleibenden Gebührenhöhe wird folgende
Ergebnisentwicklung erwartet:

Die detaillierte Betriebsabrechnung ist der Anlage 1 und die Gebührenbedarfsberechnung der Anlage 2 zu entnehmen.

Es wird empfohlen die Abfallbeseitigungsgebühren im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg nicht anzupassen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:               35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

-          Betriebsabrechnung 2013 für das Entsorgungsgebiet Hansestadt Lüneburg (Anlage 1)

-          Gebührenbedarfsberechnung 2015 für das Entsorgungsgebiet Hansestadt Lüneburg (Anlage 2)

Beschlussvorschlag:

Den im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR am 28.10.2014 gefassten Beschlüssen zur Betriebsabrechnung 2013 und Gebührenbedarfsberechnung 2015 der Hansestadt
Lüneburg wird zugestimmt.