Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 20.03.2025
Zeit:	17:00 - 21:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ritterakademie
Ort:	Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 13.02.2025	Rat/0180/25
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 03.03.2025	Rat/0189/25
Ö 6		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7		Einwohnendenfragen
Ö 8		Wahl und Besetzung der Dezernatsleitung Bildung, Soziales und Jugend	VO/11802/25
Ö 9		Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Süd	VO/11710/25
Ö 10		Besetzung des Vorstands der Lüneburger Bürgerstiftung mit einer städtischen Vertretung	VO/11793/25
Ö 11		Auslandsdienstreisegenehmigung für Frau Oberbürgermeisterin Kalisch	VO/11805/25
Ö 12		Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2025 - 2040	VO/11701/25
Ö 13		Umbenennung der Hindenburgstraße und Einbeziehen des Ergebnisses der Befragung der Einwohner, Gewerbetreibenden und Eigentümer der Hindenburgstraße in Lüneburg zur Straßennamenumbenennung	VO/11778/25
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Aktualisierung vom 18.03.2025 Die Hindenburgstraße wird nicht umbenannt. Die Verwaltung wird beauftragt in Ergänzung der Straßenbeschilderung eine Zusatzbeschilderung sowie einen QR-Code anzubringen, die über die Person von Paul von Hindenburg und seine Historie in Lüneburg aufklären. Sollte dieser Beschlussvorschlag abgelehnt werden: Die Hindenburgstraße wird in Gartenstraße umbenannt.

	18.03.2025 - Verwaltungsausschuss
	N 22 - geändert beschlossen
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	20.03.2025 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Hindenburgstraße nicht umzubenennen wird abgelehnt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss: Die Hindenburgstraße wird in Gartenstraße umbenannt. Die Verwaltung wird beauftragt eine Hinweistafel zur Historie der Straßenumbenennung aufzustellen. Der Text ist im Ausschuss für Kultur und Partnerschaften abzustimmen. Abstimmungsergebnis: Beschlussvorschlag der Verwaltung: Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 25 Enthaltungen: 2 Alternativvorschlag mit Ergänzung/Beschlussempfehlung des VA Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 7
Ö 14		Förderung kultureller Projekte im Jahr 2025	VO/11728/25-1
Ö 15		institutionelle Förderung kultureller Einrichtungen in 2025 Beratung über vorliegende Anträge	VO/11729/25-1
Ö 16		Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Sportanlage Hasenburger Grund	VO/11777/25
Ö 17		Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2024	VO/11765/25
Ö 18		Jahresabschlussarbeiten 2024	VO/11766/25
Ö 19		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/11768/25
Ö 20		Mitgliedschaft in der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG	VO/11736/25
Ö 21		Zuwendung aus Vertragsschluss mit der Bürgerwindpark Bardowick Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG	VO/11673/24-1
Ö 22		Förderung der Kindertagespflege - Neufassung der Elternbeitragsordnung	VO/11034/23-1
Ö 23		Anpassung der Förderrichtlinie an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Richtline der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der freien Jugendhilfe, Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Teilnahme an Maßnahmen der Kinder- und Jugenderholung und Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Förderung von Jugendprojekten durch das Jugendforum Lüneburg (Jugendfond))	VO/11706/25
Ö 24		Bebauungsplan Nr. 121 "Baucentrum Mölders" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/11742/25
Ö 25		Bebauungsplan Nr. 153 IV "Hanseviertel / Adolph-Kolping-Straße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/11743/25
Ö 26		Veränderungssperre Nr. 1 - 2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 "Bleckeder Landstraße / Schützenplatz" Beschluss über die 2. Verlängerung	VO/11745/25
Ö 27		Veränderungssperre Nr. 3-2025 für den Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 196 "Vor dem Neuen Tore" Satzungsbeschluss	VO/11733/25
Ö 28		Vorzeitige Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Kaltenmoor	VO/11752/25
Ö 29		Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Hansestadt Lüneburg	VO/11764/25
Ö 30		Ausschussveränderungen	VO/11792/25
Ö 31		Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen
Ö 31.1		Antrag "Anteil bezahlbaren Wohnraum erhöhen" (Antrag der Ratsfrau Esders vom 14.11.2024, eingegangen am 14.11.2024)	VO/11616/24
Ö 31.2		Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)	VO/11717/25
Ö 31.3		Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)	VO/11719/25
Ö 32		Neue Anträge und Anfragen
Ö 32.1		Antrag "Wohn- und Lebensqualität im Quartier Kaltenmoor erhöhen-Rahmenplan für das Sanierungsgebiet fortschreiben!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2025, eingegangen 07.02.2025)	VO/11734/25
Ö 32.2		Antrag "Marktsatzung ändern - Weihnachtsstadt verlängern" (Antrag der SPD-Fraktion und des Ratsherrn Lühmann vom 26.02.2025, eingegangen am 05.03.2025) (Die Vorlage wird nachgereicht)	VO/11782/25
Ö 33		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 34		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 35		Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten
N 36		Grundstücksverkehr: Ankauf des Flurstückes 137/217, Flur 41, Gemarkung Lüneburg, im Hanseviertel III
N 37		Grundstücksangelegenheiten: Verkauf einer Grünfläche Billungweg/Föhrenweg
N 38		Grundstücksangelegenheiten: Loewe-Stiftung - Verkauf einer Teilfläche eines Erbbaugrundstücks und Löschung des Erbbaurechts
N 39		Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten

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