Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 17.12.2014
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Beschluss über die Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015	VO/5888/14
Ö 4.1		Beschluss über die Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015	VO/5888/14-1
Ö 5		Stellenplan 2015 - Abschlussberatung	VO/6016/14
Ö 6		Haushaltsplanentwürfe 2015 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof	VO/5985/14
Ö 7		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5926/14
Ö 8		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5927/14
Ö 9		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5928/14
Ö 10		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5929/14
Ö 11		GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/5902/14
Ö 12		GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg	VO/5950/14
Ö 13		Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung über die gemeinsame Finanzierung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5951/14
Ö 14		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6000/14
Ö 15		Annahme von Zuwendungen	VO/6021/14
Ö 16		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015	VO/5944/14
Ö 17		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015 - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung	VO/5946/14
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2013 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2015 inklusive der Erhöhung der fiktiven Erlöse für den öffentlichen Flächenanteil auf 25,0 % und der Entgeltanpassung um +10,0 % wird zugestimmt. Der in der Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über Entgelte der Stadt Lüneburg für Leistungen der Friedhofsverwaltung vom 18.12.1975 in der Fassung vom 09.12.2003 wird zugestimmt.

	12.12.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 26 - (offen)
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2013 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2015 inklusive der Erhöhung der fiktiven Erlöse für den öffentlichen Flächenanteil auf 25,0 % und der Entgeltanpassung um +10,0 % wird zugestimmt. Der in der Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über Entgelte der Stadt Lüneburg für Leistungen der Friedhofsverwaltung vom 18.12.1975 in der Fassung vom 09.12.2003 wird zugestimmt.

	17.12.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2013 für das Friedhofs- und Bestattungswesen wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2015 inklusive der Erhöhung der fiktiven Erlöse für den öffentlichen Flächenanteil auf 25,0 % und der Entgeltanpassung um +10,0 % wird zugestimmt. Der in der Anlage 5 dargestellten Satzungsänderung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über Entgelte der Stadt Lüneburg für Leistungen der Friedhofsverwaltung vom 18.12.1975 in der Fassung vom 09.12.2003 wird zugestimmt. (22)
Ö 18		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015	VO/5947/14
Ö 19		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/5949/14
Ö 20		Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 27.01.2012	VO/5940/14
Ö 21		Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung	VO/5992/14
Ö 22		Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Zusammenhang mit der Sanierung von Bushaltestellen 2015	VO/6017/14
Ö 23		Fristverlängerung des Zuwendungsbescheides der Hansestadt Lüneburg an die Siftung Universität Lüneburg zur Errichtung des Zentralgebäudes (Audimax)	VO/6020/14
Ö 24		Neuwahl zweier stellvertretender Schiedspersonen	VO/5914/14-1
Ö 25		Entsendung eines Vertreters der Hansestadt Lüneburg in den Stiftungsrat des Nordostdeutschen Kulturwerkes	VO/6010/14
Ö 26		Benennung der Fläche an der östlichen Seite der St.Nicolai-Kirche	VO/5872/14
Ö 27		Änderung der Öffnungszeiten "Altes Rathaus" zum 01.01.2015	VO/5922/14
Ö 28		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte	VO/5885/14
Ö 29		3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/6015/14
Ö 30		Baumschutzsatzung - Evaluierungsbericht / Verlängerung der Satzung	VO/5998/14
Ö 31		Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen	VO/6014/14
Ö 32		Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/5990/14
Ö 33		Bebauungsplan Nr. 148 "DRK/Soltauer Straße" Abwägungs-und Satzungsbeschluss	VO/5994/14
Ö 34		Ausschussveränderungen
Ö 35		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 36		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Unterbringung von Asylbewerbern
N 37		(nichtöffentlich)
N 38		(nichtöffentlich)
N 39		(nichtöffentlich)

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