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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 17.12.2014
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Beschluss über die Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015

VO/5888/14

Ö 4.1

Beschluss über die Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2015

VO/5888/14-1

Ö 5

Stellenplan 2015 - Abschlussberatung

VO/6016/14

Ö 6

Haushaltsplanentwürfe 2015 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof

VO/5985/14

Ö 7

Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2013 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/5926/14

Ö 8

Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/5927/14

Ö 9

Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/5928/14

Ö 10

Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

VO/5929/14

Ö 11

GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg

VO/5902/14

Ö 12

GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg

VO/5950/14

Ö 13

Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung über die gemeinsame Finanzierung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung

VO/5951/14

Ö 14

Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung

VO/6000/14

Ö 15

Annahme von Zuwendungen

VO/6021/14

Ö 16

Marktwesen - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015

VO/5944/14

Ö 17

Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015 - Änderung der Entgelte für Leistungen der Friedhofsverwaltung

VO/5946/14

Ö 18

Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015

VO/5947/14

Ö 19

Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2013 - Gebührenbedarfsberechnung 2015 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

VO/5949/14

Ö 20

Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 27.01.2012

VO/5940/14

Ö 21

Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

VO/5992/14

Ö 22

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Zusammenhang mit der Sanierung von Bushaltestellen 2015

VO/6017/14

Ö 23

Fristverlängerung des Zuwendungsbescheides der Hansestadt Lüneburg an die Siftung Universität Lüneburg zur Errichtung des Zentralgebäudes (Audimax)

VO/6020/14

Ö 24

Neuwahl zweier stellvertretender Schiedspersonen

VO/5914/14-1

Ö 25

Entsendung eines Vertreters der Hansestadt Lüneburg in den Stiftungsrat des Nordostdeutschen Kulturwerkes

VO/6010/14

Ö 26

Benennung der Fläche an der östlichen Seite der St.Nicolai-Kirche

VO/5872/14

Ö 27

Änderung der Öffnungszeiten "Altes Rathaus" zum 01.01.2015

VO/5922/14

Ö 28

Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Unterbringung von Obdachlosen und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

VO/5885/14

Ö 29

3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)

VO/6015/14

Ö 30

Baumschutzsatzung - Evaluierungsbericht / Verlängerung der Satzung

VO/5998/14

Ö 31

Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen

VO/6014/14

Ö 32

Bebauungsplan Nr. 100 "An der Wittenberger Bahn"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

VO/5990/14

Ö 33

Bebauungsplan Nr. 148 "DRK/Soltauer Straße" Abwägungs-und Satzungsbeschluss

VO/5994/14

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.
Der Bebauungsplan Nr. 148 „DRK / Soltauer Straße“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

08.12.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Den in der Anlage dargelegten Abwägungsvorschlägen wird zugestimmt.
Der Bebauungsplan Nr. 148 „DRK / Soltauer Straße“ wird gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

Weitergehende Beschlussfassung:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst ergänzend einen einstimmigen Beschluss, dass die Verwaltung nach Eingang und Prüfung der Bauantragsunterlagen für den Neubau des geplanten Seniorenzentrums das Bauvorhaben im Ausschuss vorstellen soll.