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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.11.2007    
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes; Feststellung Sitzverlust hier: Ratsherr Günter Dammann  
Enthält Anlagen
VO/2675/07  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2452/07  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2454/07  
Ö 6.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2651/07  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2460/07  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2403/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2451/07  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2461/07  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2462/07  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Resolution für einen gesetzlichen Mindestlohn (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.07.2007, eingegangen am 26.07.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2498/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Zuschuss für Kinder die ALG II beziehen zum Schuljahresbeginn (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2546/07  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Gesundes Mittagessen in der Ganztagsschule für alle Kinder (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2547/07  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Resolution an die Landesregierung - Lüneburg nicht abhängen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2548/07  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Armenküche in Kaltenmoor (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2551/07  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse aus dem "Bericht zu den Qualitätsprüfungen in der Pflege" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2542/07  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Gebühren des Bürgeramtes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2007, eingegangen am 20.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2558/07  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bürgerbefragung zum Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2650/07  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Aufstellung von Notfalldefibrillatoren (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2652/07  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2653/07  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2672/07  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2674/07  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Welche Pläne gibt es für die ehemalige "Möllering-Villa" in Häcklingen ? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.11.2007, eingegangen am 22.11.2007  
Enthält Anlagen
VO/2678/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Veräußerung und Betriebsführung der öffentlichen Beleuchtung in Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2673/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburger Bürgerstiftung; Änderung der Stiftungssatzung Umwandlung in eine rechtlich selbständige Stiftung nach bürgerlichem Recht  
Enthält Anlagen
VO/2557/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2006  
Enthält Anlagen
VO/2586/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neuordnung der Museumslandschaft Lüneburg
VO/2601/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Bereich Oedeme, Erschließungsstraße für hintere Bebauung am Ovelgönner Weg
Enthält Anlagen
VO/2418/07  
Ö 17  
Enthält Anlagen
57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Brockwinkler Weg" Beschluss über vorgebrachte Anregungen; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2610/07  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2613/07  
Ö 19  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 "Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung und Berichtigung des Flächennutzungsplans (1. Berichtigung) Beschluss über abgegebene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2377/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt

  1. die im Rahmen des Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplans  „Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße“ und Berichtigung des Flächennutzungsplans (1. Berichtigung) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

  2. Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 „Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße“ mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und außerdem die Begründung hierzu.

  3. Der Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 „Mittlerer Stadtring zwischen Lindenstraße und Berliner Straße“ wird durch die 2. Änderung teilweise aufgehoben und neu überplant.

  4. Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst.
   
    18.06.2007 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

 

Hinweis:

Zur Kostenbeteiligung der Investoren an den Sanierungskosten der Feldstraße wird seitens der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil ergänzend vorgetragen.

(s. Seite 12 ff des Protokolls)

   
    29.11.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig:

 

  1. die im Rahmen des Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplans  „Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße“ und Berichtigung des Flächennutzungsplans (1. Berichtigung) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

  2. Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 „Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße“ mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und außerdem die Begründung hierzu.

 

  1. Der Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 „Mittlerer Stadtring zwischen Lindenstraße und Berliner Straße“ wird durch die 2. Änderung teilweise aufgehoben und neu überplant.

 

  1. Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst.

 

(06, 61, 62, 63)

Ö 20  
Enthält Anlagen
Grundstücksangelegenheiten Verwertung der Flächen der ehemaligen Standortverwaltung in Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2649/07  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Erwerb einer ehemaligen Sporthalle (Halle 4) aus dem Gelände der ehemaligen Schlieffenkaserne  
Enthält Anlagen
VO/2666/07  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Verbesserung des Bahnhofsumfeldes Erwerb des ehemaligen Kantinengebäudes  
Enthält Anlagen
VO/2665/07  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neuwahlen der Seniorenvertretungen  
Enthält Anlagen
VO/2654/07  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Übertragung von Anteilen an der Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE), Celle  
Enthält Anlagen
VO/2664/07  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7200.67650 - Entgelte an die GfA -  
Enthält Anlagen
VO/2636/07  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Patronatsvertreter der Stadt Lüneburg für die St. Nicolaikirche  
VO/2625/07  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Neuaufnahme zweier Kommunaldarlehen über insgesamt 4.929.000 €  
Enthält Anlagen
VO/2662/07  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)