Auszug - Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2007  

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordnete SCHELLMANN bittet, ihren Wortbeitrag zu TOP 7.3 (Seite 21 der Niederschrift) wie folgt zu ergänzen: „Bedenklich sei auch, dass die Standards der Bundesimmissionsschutzverordnung für Filteranlagen unter Rot/Grün drastisch herabgesetzt worden seien, um möglichst schnell derartige Anlagen zu bauen.“

 

Ratsherr MEIHSIES erinnert an die hitzige und emotional geführte Debatte zu TOP 20 (StOV-Gelände). Er sei aufgestanden und habe gesagt „Herr Oberbürgermeister, ihre Einschüchterungsversuche sind an dieser Stelle einfach nur noch peinlich.“ Dies würde er gerne im Protokoll wiederfinden.

 

Anmerkung des Protokollführers: Der genaue Wortlaut nach der elektronischen Aufzeichnung lautet „Herr Oberbürgermeister, nehmen sie einfach zur Kenntnis, dass wir ihre Drohgebärde eher als peinlich ansehen an dieser Stelle.“

Beschluss:

 

Die Niederschrift der Sitzung am 27.09.2007 wird mehrheitlich bei 4 Enthaltungen genehmigt.