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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.11.2007    
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2007      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes; Feststellung Sitzverlust hier: Ratsherr Günter Dammann  
Enthält Anlagen
VO/2675/07  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2452/07  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2454/07  
Ö 6.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag "Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2651/07  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2460/07  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2403/07  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2451/07  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2461/07  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2462/07  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Resolution für einen gesetzlichen Mindestlohn (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.07.2007, eingegangen am 26.07.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2498/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Zuschuss für Kinder die ALG II beziehen zum Schuljahresbeginn (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2546/07  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Gesundes Mittagessen in der Ganztagsschule für alle Kinder (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2547/07  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Resolution an die Landesregierung - Lüneburg nicht abhängen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2548/07  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer Armenküche in Kaltenmoor (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2551/07  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse aus dem "Bericht zu den Qualitätsprüfungen in der Pflege" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2542/07  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Gebühren des Bürgeramtes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2007, eingegangen am 20.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2558/07  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Bürgerbefragung zum Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2650/07  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Aufstellung von Notfalldefibrillatoren (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2652/07  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2653/07  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2672/07  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2674/07  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Welche Pläne gibt es für die ehemalige "Möllering-Villa" in Häcklingen ? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.11.2007, eingegangen am 22.11.2007  
Enthält Anlagen
VO/2678/07  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Veräußerung und Betriebsführung der öffentlichen Beleuchtung in Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2673/07  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburger Bürgerstiftung; Änderung der Stiftungssatzung Umwandlung in eine rechtlich selbständige Stiftung nach bürgerlichem Recht  
Enthält Anlagen
VO/2557/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2006  
Enthält Anlagen
VO/2586/07  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Neuordnung der Museumslandschaft Lüneburg
VO/2601/07  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Bereich Oedeme, Erschließungsstraße für hintere Bebauung am Ovelgönner Weg
Enthält Anlagen
VO/2418/07  
Ö 17  
Enthält Anlagen
57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Brockwinkler Weg" Beschluss über vorgebrachte Anregungen; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2610/07  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2613/07  
Ö 19  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 "Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung und Berichtigung des Flächennutzungsplans (1. Berichtigung) Beschluss über abgegebene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2377/07  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Grundstücksangelegenheiten Verwertung der Flächen der ehemaligen Standortverwaltung in Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/2649/07  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Erwerb einer ehemaligen Sporthalle (Halle 4) aus dem Gelände der ehemaligen Schlieffenkaserne  
Enthält Anlagen
VO/2666/07  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Verbesserung des Bahnhofsumfeldes Erwerb des ehemaligen Kantinengebäudes  
Enthält Anlagen
VO/2665/07  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neuwahlen der Seniorenvertretungen  
Enthält Anlagen
VO/2654/07  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Übertragung von Anteilen an der Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE), Celle  
Enthält Anlagen
VO/2664/07  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7200.67650 - Entgelte an die GfA -  
Enthält Anlagen
VO/2636/07  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Patronatsvertreter der Stadt Lüneburg für die St. Nicolaikirche  
VO/2625/07  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Neuaufnahme zweier Kommunaldarlehen über insgesamt 4.929.000 €  
Enthält Anlagen
VO/2662/07  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)