Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 29.11.2007
Zeit:	17:00 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2007
Ö 5		Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes; Feststellung Sitzverlust hier: Ratsherr Günter Dammann	VO/2675/07
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)	VO/2452/07
Ö 6.2		Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)	VO/2454/07
Ö 6.2.1		Änderungsantrag "Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)	VO/2651/07
Ö 6.3		Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)	VO/2460/07
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)	VO/2403/07
Ö 7.2		Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)	VO/2451/07
Ö 7.3		Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)	VO/2461/07
Ö 7.4		Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)	VO/2462/07
Ö 8		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Resolution für einen gesetzlichen Mindestlohn (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.07.2007, eingegangen am 26.07.2007)	VO/2498/07
Ö 8.2		Zuschuss für Kinder die ALG II beziehen zum Schuljahresbeginn (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2007)	VO/2546/07
Ö 8.3		Gesundes Mittagessen in der Ganztagsschule für alle Kinder (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2007)	VO/2547/07
Ö 8.4		Resolution an die Landesregierung - Lüneburg nicht abhängen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2007)	VO/2548/07
Ö 8.5		Einrichtung einer Armenküche in Kaltenmoor (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)	VO/2551/07
Ö 9		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Ergebnisse aus dem "Bericht zu den Qualitätsprüfungen in der Pflege" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.09.2007)	VO/2542/07
Ö 9.2		Gebühren des Bürgeramtes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2007, eingegangen am 20.09.2007)	VO/2558/07
Ö 10		Neue Anträge
Ö 10.1		Bürgerbefragung zum Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)	VO/2650/07
Ö 10.2		Aufstellung von Notfalldefibrillatoren (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2007)	VO/2652/07
Ö 10.3		Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007)	VO/2653/07
Ö 10.4		Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2672/07
Ö 10.5		Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2674/07
Ö 11		Neue Anfragen
Ö 11.1		Welche Pläne gibt es für die ehemalige "Möllering-Villa" in Häcklingen ? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.11.2007, eingegangen am 22.11.2007	VO/2678/07
Ö 12		Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Veräußerung und Betriebsführung der öffentlichen Beleuchtung in Lüneburg	VO/2673/07
Ö 13		Lüneburger Bürgerstiftung; Änderung der Stiftungssatzung Umwandlung in eine rechtlich selbständige Stiftung nach bürgerlichem Recht	VO/2557/07
Ö 14		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2006	VO/2586/07
Ö 15		Neuordnung der Museumslandschaft Lüneburg	VO/2601/07
Ö 16		Straßenbenennung im Bereich Oedeme, Erschließungsstraße für hintere Bebauung am Ovelgönner Weg	VO/2418/07
Ö 17		57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Brockwinkler Weg" Beschluss über vorgebrachte Anregungen; Feststellungsbeschluss	VO/2610/07
Ö 18		Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss	VO/2613/07
Ö 19		2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 "Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung und Berichtigung des Flächennutzungsplans (1. Berichtigung) Beschluss über abgegebene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/2377/07
Ö 20		Grundstücksangelegenheiten Verwertung der Flächen der ehemaligen Standortverwaltung in Lüneburg	VO/2649/07
Ö 21		Erwerb einer ehemaligen Sporthalle (Halle 4) aus dem Gelände der ehemaligen Schlieffenkaserne	VO/2666/07
Ö 22		Verbesserung des Bahnhofsumfeldes Erwerb des ehemaligen Kantinengebäudes	VO/2665/07
Ö 23		Neuwahlen der Seniorenvertretungen	VO/2654/07
Ö 24		Übertragung von Anteilen an der Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE), Celle	VO/2664/07
Ö 25		Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7200.67650 - Entgelte an die GfA -	VO/2636/07
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsausschuss beschließt eine Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.000 € bei der Haushaltsstelle 7200.67650 – Entgelte an die Gesellschaft für Abfallwirtschaft.

	29.11.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei 1 Enthaltung des Ratherrn Völker eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 293.000 € bei der Haushaltsstelle 7200.67650 – Entgelte an die Gesellschaft für Abfallwirtschaft. (31, 14)
Ö 26		Patronatsvertreter der Stadt Lüneburg für die St. Nicolaikirche	VO/2625/07
Ö 27		Neuaufnahme zweier Kommunaldarlehen über insgesamt 4.929.000 €	VO/2662/07
Ö 28		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 29		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)
N 32		(nichtöffentlich)
N 33		(nichtöffentlich)
N 34		(nichtöffentlich)

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