Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 29.11.2007
Zeit:	17:00 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2007
Ö 5		Verabschiedung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes; Feststellung Sitzverlust hier: Ratsherr Günter Dammann	VO/2675/07
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Kündigung der Mitgliedschaft im Nordland-Autobahn-Verein (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.2007)	VO/2452/07
Ö 6.2		Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2007, eingegangen am 12.06.2007)	VO/2454/07
Ö 6.2.1		Änderungsantrag "Kalkbruchsee als öffentlichen Badesee zurückgewinnen" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)	VO/2651/07
Ö 6.3		Konzeptionelle Berücksichtigung von Vorschlägen bei der Einrichtung des Familien-Service-Büros (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2007)	VO/2460/07
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.06.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Schützenswertes LSK-Areal; Zukunft des hochklassigen Fußballs in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2007)	VO/2403/07
Ö 7.2		Wird Lüneburg falsch verkauft ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.06.2007)	VO/2451/07
Ö 7.3		Was wird aus dem Weltkulturerbe ? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2007)	VO/2461/07
Ö 7.4		Anbau Kinder- und Jugendtheater (Anfrage der Fraktion Bündnios 90/Die Grünen vom 14.06.2007)	VO/2462/07
Ö 8		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Resolution für einen gesetzlichen Mindestlohn (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.07.2007, eingegangen am 26.07.2007)	VO/2498/07
Ö 8.2		Zuschuss für Kinder die ALG II beziehen zum Schuljahresbeginn (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2007)	VO/2546/07
Ö 8.3		Gesundes Mittagessen in der Ganztagsschule für alle Kinder (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2007)	VO/2547/07
Ö 8.4		Resolution an die Landesregierung - Lüneburg nicht abhängen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.09.2007)	VO/2548/07
Ö 8.5		Einrichtung einer Armenküche in Kaltenmoor (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2007, eingegangen am 13.09.2007)	VO/2551/07
Ö 9		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.09.2007 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Ergebnisse aus dem "Bericht zu den Qualitätsprüfungen in der Pflege" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.09.2007)	VO/2542/07
Ö 9.2		Gebühren des Bürgeramtes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2007, eingegangen am 20.09.2007)	VO/2558/07
Ö 10		Neue Anträge
Ö 10.1		Bürgerbefragung zum Verkauf der Straßenbeleuchtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2007)	VO/2650/07
Ö 10.2		Aufstellung von Notfalldefibrillatoren (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2007)	VO/2652/07
Ö 10.3		Lärmschutz für die Anwohner an der geplanten A39 (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 23.10.2007)	VO/2653/07
Ö 10.4		Mindestlohn bei Vergabe öffentlicher Aufträge (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2672/07
Ö 10.5		Gesamtschule (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.11.2007)	VO/2674/07
Ö 11		Neue Anfragen
Ö 11.1		Welche Pläne gibt es für die ehemalige "Möllering-Villa" in Häcklingen ? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.11.2007, eingegangen am 22.11.2007	VO/2678/07
Ö 12		Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Veräußerung und Betriebsführung der öffentlichen Beleuchtung in Lüneburg	VO/2673/07
Ö 13		Lüneburger Bürgerstiftung; Änderung der Stiftungssatzung Umwandlung in eine rechtlich selbständige Stiftung nach bürgerlichem Recht	VO/2557/07
Ö 14		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung der Vergnügungssteuer vom 12.12.1985 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 14.12.2006	VO/2586/07
Ö 15		Neuordnung der Museumslandschaft Lüneburg	VO/2601/07
Ö 16		Straßenbenennung im Bereich Oedeme, Erschließungsstraße für hintere Bebauung am Ovelgönner Weg	VO/2418/07
Ö 17		57. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Brockwinkler Weg" Beschluss über vorgebrachte Anregungen; Feststellungsbeschluss	VO/2610/07
Ö 18		Bebauungsplan Nr. 130 "Brockwinkler Weg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss	VO/2613/07
Ö 19		2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 41 "Mittlerer Stadtring zwischen Linden- und Berliner Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung und Berichtigung des Flächennutzungsplans (1. Berichtigung) Beschluss über abgegebene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/2377/07
Ö 20		Grundstücksangelegenheiten Verwertung der Flächen der ehemaligen Standortverwaltung in Lüneburg	VO/2649/07
Ö 21		Erwerb einer ehemaligen Sporthalle (Halle 4) aus dem Gelände der ehemaligen Schlieffenkaserne	VO/2666/07
Ö 22		Verbesserung des Bahnhofsumfeldes Erwerb des ehemaligen Kantinengebäudes	VO/2665/07
Ö 23		Neuwahlen der Seniorenvertretungen	VO/2654/07
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Wahlvorstand wurden insgesamt 65 Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber benannt. Es wird empfohlen, dass der Rat wie oben beschrieben beschließt, von einer Urwahl abzusehen und die Bewerberinnen und Bewerber für gewählt erklärt.

	29.11.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig, von einer Urwahl abzusehen und erklärt die Bewerberinnen und Bewerber für gewählt. (5, 502)
Ö 24		Übertragung von Anteilen an der Osthannoversche Eisenbahnen AG (OHE), Celle	VO/2664/07
Ö 25		Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7200.67650 - Entgelte an die GfA -	VO/2636/07
Ö 26		Patronatsvertreter der Stadt Lüneburg für die St. Nicolaikirche	VO/2625/07
Ö 27		Neuaufnahme zweier Kommunaldarlehen über insgesamt 4.929.000 €	VO/2662/07
Ö 28		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 29		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 30		(nichtöffentlich)
N 31		(nichtöffentlich)
N 32		(nichtöffentlich)
N 33		(nichtöffentlich)
N 34		(nichtöffentlich)

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