Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 02.11.2006
Zeit:	17:30 - 19:55	Anlass:	konstituierende Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Wahl der / des Ratsvorsitzenden	VO/2054/06
Ö 3		Einwohnerfragen
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder nach § 28 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 42 NGO	VO/2053/06
Ö 6		Beschluss über die Geschäftsordnung	VO/2055/06
Ö 6.1		Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 17.10.2006, eingegangen am 18.10.2006)	VO/2087/06
Ö 6.2		Änderung der Geschäftsordnung (Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.10.2006)	VO/2102/06
Ö 7		Beschluss Wahleinspruch gegen die Kommunalwahlen in der Stadt Lüneburg vom 10.09.2006 durch Herrn Günter Klug	VO/2090/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Wahleinspruch des Herrn Klug gegen die Gültigkeit der Gemeindewahl in der Stadt Lüneburg, der Wahl zum Oberbürgermeister in der Stadt Lüneburg sowie der Ortsratswahlen in Ochtmissen und Oedeme wird als unbegründet zurückgewiesen. Alle Wahlen sind gültig.

	02.11.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig, den Wahleinspruch des Herrn Klug gegen die Gültigkeit der Gemeindewahl in der Stadt Lüneburg, der Wahl zum Oberbürgermeister in der Stadt Lüneburg sowie der Ortsratswahlen in Ochtmissen und Oedeme als unbegründet zurück zu weisen. Alle Wahlen sind gültig.
Ö 8		Feststellung der im Rat der Stadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen	VO/2056/06
Ö 9		Bildung des Verwaltungsausschusses; Bestimmung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter/Innen	VO/2057/06
Ö 10		Wahl der Bürgermeister/Innen	VO/2058/06
Ö 11		Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften	VO/2059/06
Ö 12		Beschluss über die Bildung, Größe und Besetzung der Fachausschüsse des Rates	VO/2060/06
Ö 13		Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden	VO/2061/06
Ö 14		Beschluss über das Berufungsverfahren der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse; Berufung von beratenden Mitgliedern	VO/2062/06
Ö 15		Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung	VO/2063/06
Ö 15.1		Erhöhung der Zahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 30.10.2006)	VO/2103/06
Ö 16		Berufung von Vertretern der Stadt Lüneburg in andere Gremien	VO/2064/06
Ö 17		Bestimmung der Ortsvorsteher/Innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer	VO/2065/06
Ö 18		Begrenzung der Anzahl der Fraktionssitzungen zur Haushaltskonsolidierung	VO/2084/06
Ö 19		Änderung der Entschädigungssatzung	VO/2094/06
Ö 20		Veranstaltung der Reservisten Am Sande (Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 25.10.2006)	VO/2100/06
Ö 21		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 22		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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