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Auszug - Einwohnerfragen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.11.2006    
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Es liegen keine Einwohnerfragen vor

 

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

 

 

Ratsherr MEIHSIES äußert sich vor dem Eintritt in die Tagesordnung zur vorgelegten Sitzordnung des neuen Rates. Er zeigt sich irritiert über die Sitzordnung, nach der eine Lücke zwischen der FDP-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE vorhanden sei. Er bittet darum, hier nicht den Eindruck von Ressentiments oder der Ausgrenzung demokratisch in den Rat gewählter Vertreter aufkommen zu lassen.

 

Oberbürgermeister MÄDGE entgegnet, dass die Sitzordnung einvernehmlich im Rahmen einer Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden und einer Ortsbesichtigung vereinbart worden sei. Daran habe auch Ratsherr Meihsies teilgenommen und der Sitzordnung zugestimmt. Es sei kein Problem, die Sitzordnung im allgemeinen Einvernehmen zu verändern.

 

Ratsherr RIECHEY würde eine Änderung der Sitzordnung ebenfalls begrüßen.

 

Oberbürgermeister MÄDGE weist darauf hin, dass die Fraktion DIE LINKE an der Besprechung der Fraktionsvorsitzenden, bei der auch lange über den Sitzplan beraten wurde, trotz Einladung nicht teilgenommen habe. Die jetzige Sitzordnung sei keine böse Absicht, sondern Ausdruck des Willens der Anwesenden bei der genannten Beratung. Er bietet an, nochmals in einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden eine gemeinsame Lösung zu finden.

Beschluss: