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Auszug - Wahl der Bürgermeister/Innen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 10
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 02.11.2006    
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/2058/06 Wahl der Bürgermeister/Innen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:01 - Büro der Oberbürgermeisterin
Bearbeiter/-in: Gieseking, Stefan   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Oberbürgermeister MÄDGE weist darauf hin, dass zunächst ein Beschluss über die Anzahl der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gefasst werden müsse, da nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung bis zu drei Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters gewählt werden können.

 

Beigeordneter DÖRBAUM schlägt vor, wie bisher zwei Bürgermeister/Innen zu wählen.

 

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt bei zwei Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, die Zahl der Vertreter des Oberbürgermeisters auf zwei festzulegen.

 

 

Beratungsinhalt:

 

Oberbürgermeister MÄDGE erläutert das Wahlverfahren. Die beiden Bürgermeister/Innen werden einzeln gewählt, es gibt keine Reihenfolge bei der Vertretung. Er bittet um Vorschläge für den ersten Bürgermeisterposten.

 

Beigeordneter DÖRBAUM  schlägt Herrn Bernd Fischer vor.

 

Ratsherr MEIHSIES schlägt Frau Ariane Mahlke-Voß vor.

 

Da mehr als ein Wahlvorschlag gemacht worden ist, muss geheim gewählt werden. Oberbürgermeister MÄDGE bittet das jüngste Mitglied jeder Fraktion, zusammen mit Herrn Arends (Stadtverwaltung) die Wahlvorgänge zu beaufsichtigen und die Stimmzettel auszuzählen.

 

Nach Abschluss des Wahlganges und Auszählung der Stimmzettel stellt Oberbürgermeister MÄDGE fest, dass neben ihm 41 Ratsmitglieder anwesend sind. Es wurden 42 gültige Stimmzettel abgegeben, davon entfielen 32 Stimmen auf Herrn Fischer und 10 Stimmen auf Frau Mahlke-Voß. Damit hat Herr Fischer die erforderliche Mehrheit von 22 Stimmen erreicht und ist zum Bürgermeister gewählt.

 

Oberbürgermeister MÄDGE bittet sodann um Vorschläge für die Wahl einer weiteren Bürgermeisterin oder eines weiteren Bürgermeisters.

 

Beigeordnete BAUMGARTEN schlägt Herrn Dr. Gerhard Scharf vor.

 

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

 

Es wird geheime Wahl beantragt.

 

Nach Abschluss des Wahlganges und Auszählung der Stimmzettel stellt Oberbürgermeister MÄDGE fest, dass auch in diesem Wahlgang 42 gültige Stimmzettel abgegeben wurden. Auf den einzigen Wahlvorschlag für Herrn Dr. Scharf entfielen 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Herr Dr. Scharf hat die erforderliche Mehrheit von 22 Stimmen erreicht und ist zum zweiten gleichberechtigten Bürgermeister gewählt.

 

Oberbürgermeister MÄDGE beglückwünscht Herrn Bernd Fischer und Herrn Dr. Gerhard Scharf zu ihrer Wahl zu Bürgermeistern.

 

Bürgermeister FISCHER und Bürgermeister DR.SCHARF bedanken sich für das Vertrauen. Bürgermeister DR.SCHARF dankt zudem der bisherigen Bürgermeisterin Birte Schellmann für ihre vorzügliche Amtsführung und gibt seiner Überzeugung Ausdruck, die Stadt Lüneburg zusammen mit Herrn Bürgermeister Fischer und Herrn Oberbürgermeister Mädge gut zu vertreten.

 

Beschluss: