Sachverhalt:

 

Gemäß § 3, Absatz 5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lüneburg ist die Bildung einer Fraktion oder Gruppe dem Oberbürgermeister von der/dem Vorsitzenden der Fraktion oder Gruppe schriftlich anzuzeigen.

 

I.                    Fraktionen im Rat der Stadt Lüneburg

 

Die Bildung folgender Fraktionen für die Wahlperiode 2006-2011 wurde dem Oberbürgermeister bekannt gegeben:

 

1.      SPD-Fraktion

 

Vorsitzender:                                      

Stellvertretende Voirsitzende:

Geschäftsführer:

 

Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

Herr Bast, Herr Dörbaum, Herr Fischer, Frau Güntner, Herr Hagels, Frau Henschke, Frau Lotze, Herr von Mansberg, Herr Meißner, Herr Neubauer, Frau Dr.Pahnke, (Herr Dr.Rehbein), Herr Schäfer, Herr Schuler, Herr Schultz, Herr Srugis, Frau Thielbörger.

 

2.      CDU-Fraktion

 

Vorsitzender:

Stellvertretende Vorsitzende:

Geschäftsführer:

 

Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

Herr Althusmann, Frau Baumgarten, Frau Ebeling, Frau Hillmer, Herr Körner, Herr Kroll, Herr Kuhn, Herr Luths, Herr Manzke, Frau Rudolph, Herr Dr.Scharf, Herr Wolter.

 

3.      Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

 

Vorsitzender:

Stellvertretende Vorsitzende:

Geschäftsführer:

 

Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

Herr Blanck, Frau Dobslaw, Frau Kießlich, Herr Löb, Frau Mahlke-Voß, Herr Meihsies, Herr Nowak, Herr Völker.

 

4.      FDP-Fraktion

 

Vorsitzender:

Stellvertretende Vorsitzende:

Geschäftsführer:

 

Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

Herr Reinecke, Frau Schellmann, Herr Soldan.

 

5.      Fraktion „die Linke“

 

Vorsitzender:                                       Malte Riechey

Stellvertretender Vorsitzender:           Kay-Ralf Kunath

 

II.                  Gruppen im Rat der Stadt Lüneburg

 

Die _____- und die _____-Fraktion haben angezeigt, dass Sie zusammen eine Gruppe bilden.

 

Gruppensprecher:

Stellvertretende Gruppensprecher:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt die Bildung der Fraktionen und Gruppen zur Kenntnis.