Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 02.11.2006
Zeit:	17:30 - 19:55	Anlass:	konstituierende Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Wahl der / des Ratsvorsitzenden	VO/2054/06
Ö 3		Einwohnerfragen
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder nach § 28 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 42 NGO	VO/2053/06
Ö 6		Beschluss über die Geschäftsordnung	VO/2055/06
Ö 6.1		Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 17.10.2006, eingegangen am 18.10.2006)	VO/2087/06
Ö 6.2		Änderung der Geschäftsordnung (Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.10.2006)	VO/2102/06
Ö 7		Beschluss Wahleinspruch gegen die Kommunalwahlen in der Stadt Lüneburg vom 10.09.2006 durch Herrn Günter Klug	VO/2090/06
Ö 8		Feststellung der im Rat der Stadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen	VO/2056/06
Ö 9		Bildung des Verwaltungsausschusses; Bestimmung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertreter/Innen	VO/2057/06
Ö 10		Wahl der Bürgermeister/Innen	VO/2058/06
Ö 11		Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften	VO/2059/06
Ö 12		Beschluss über die Bildung, Größe und Besetzung der Fachausschüsse des Rates	VO/2060/06
Ö 13		Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden	VO/2061/06
Ö 14		Beschluss über das Berufungsverfahren der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse; Berufung von beratenden Mitgliedern	VO/2062/06
Ö 15		Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung	VO/2063/06
Ö 15.1		Erhöhung der Zahl der Mitglieder im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 30.10.2006)	VO/2103/06
Ö 16		Berufung von Vertretern der Stadt Lüneburg in andere Gremien	VO/2064/06
Ö 17		Bestimmung der Ortsvorsteher/Innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer	VO/2065/06
Ö 18		Begrenzung der Anzahl der Fraktionssitzungen zur Haushaltskonsolidierung	VO/2084/06
Ö 19		Änderung der Entschädigungssatzung	VO/2094/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der in der Anlage beigefügten Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung wird zugestimmt.

	02.11.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig die als Anlage beigefügte 5.Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung.
Ö 20		Veranstaltung der Reservisten Am Sande (Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 25.10.2006)	VO/2100/06
Ö 21		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 22		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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