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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 01.10.2014    
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Alfons Bauer-Ohlberg  
Enthält Anlagen
VO/5817/14  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Dirk Eschen  
Enthält Anlagen
VO/5830/14  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen  
Rat/0019/14  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, Fraktion Piraten Niedersachsen und Gruppe FDP/Rentner - gemeinsame Erklärung      
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5673/14  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5674/14  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5675/14  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5685/14  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.06.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Prüfung Vereinbarkeit Sonderlandeplatz Lüneburg, freiwerdenden Flächen TKK, Bedarf Sportflächen und Industriegebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2014, eingegangen am 05.06.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5736/14  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.07.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
A 39 (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5799/14  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Resolution: Keine Y-Trassenführung durch den Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5800/14  
Ö 11     Neue Anträge      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Grüngürtel Lüneburg-West - Landschaftsschutz und Naherholung sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2014, eingegangen am 27.08.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5837/14  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Vorbereitungszeit für Ausschusssitzungen verlängern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2014, eingegangen am 01.09.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5857/14  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Errichtung eines Fahrradweges in der Erbstorfer Landstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2014, eingegangen am 16.09.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5871/14  
Ö 12     Neue Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Ausbau des Glasfasernetzes in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/Rentner vom 19.09.2014, eingegangen am 23.09.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5884/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Dezernatsstruktur  
Enthält Anlagen
VO/5882/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Stellenausschreibung Dezernat V  
Enthält Anlagen
VO/5881/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Eingliederung der ev.-luth. Kirchengemeinden St.-Michaelis und Paul-Gerhardt Lüneburg in den Kindertagesstättenverband Lüneburg (Kirchenkreise Lüneburg und Bleckede)  
Enthält Anlagen
VO/5883/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/5827/14  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Besetzung der Gesellschafterversammlung sowie des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
VO/5856/14  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Modernisierungsmaßnahmen an der technischen Gebäudeausrüstung  
Enthält Anlagen
VO/5878/14  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Grundstücksangelegenheiten - Pachtvertrag mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V.
Enthält Anlagen
/4723/12-1-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Weihnachtsmarktsatzung der Hansestadt Lüneburg vom 7. Juli 2011  
Enthält Anlagen
VO/5879/14  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßigen Aufwendungen für die Anmietung und Herrichtung des Gebäudes Schlieffenpark 30  
Enthält Anlagen
VO/5874/14  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung zur Anmietung und Bewirtschaftung der Wohncontainer Ochtmisser Kirchsteig  
Enthält Anlagen
VO/5880/14  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und Fortschreibung des Integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzepts für das Gebiet "Am Weißen Turm"  
Enthält Anlagen
VO/5838/14  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Förderprogramm "nationale Projekte des Städtebaus"  
Enthält Anlagen
VO/5875/14  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr.147 "Friedenstraße/Vor dem Roten Tore" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5873/14  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt. Die Abwägung ergibt nur geringfügige Planänderungen. Von einer erneuten Planauslegung wird deshalb abgesehen.
  2. Der Bebauungsplan Nr. 147 „Friedenstraße / Vor dem Roten Tore“ mit örtlichen Bauvorschriften wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

   
    29.09.2014 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt. Die Abwägung ergibt nur geringfügige Planänderungen. Von einer erneuten Planauslegung wird deshalb abgesehen.
  2. Der Bebauungsplan Nr. 147 „Friedenstraße / Vor dem Roten Tore“ mit örtlichen Bauvorschriften wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Gegenstimme (Ratsfrau Schellmann).

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 BP 147 Friedenstraße (506 KB)      
   
    01.10.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 2 Enthaltungen der Gruppe FDP/Rentner folgenden Beschluss:

 

  1. Die im Rahmen der förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen werden in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise behandelt. Die Abwägung ergibt nur geringfügige Planänderungen. Von einer erneuten Planauslegung wird deshalb abgesehen.
  2. Der Bebauungsplan Nr. 147 „Friedenstraße / Vor dem Roten Tore“ mit örtlichen Bauvorschriften wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

 

(61)

Ö 26     Ausschussveränderungen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/5861/14  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Asylbewerberunterkünfte - Sicherheitsdienst      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)